Die Enquete trägt den Titel "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft". Ihr sollen 17 Abgeordnete aller Fraktionen sowie 17 Sachverständige angehören.
Die designierte Vorsitzende des Gremiums, Daniela Kolbe (SPD), bezeichnete die Frage "eines wertvollen Wachstums für mehr Lebensqualität" als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie wünsche sich engagierte und auch kontroverse Debatten. Kolbe mahnte, die gängige Definition des Bruttoinlandsprodukts reiche nicht mehr aus, um Wohlstand und soziale Lage darzustellen. Deshalb brauche es einen andere Bewertung.
In der knapp eineinhalbstündigen Aussprache gab es im kaum besetzten Parlament gelegentliche Kontroversen zwischen FDP-Vertretern und Abgeordneten der Opposition. Zumeist herrschte Einmütigkeit über die Notwendigkeit der Kommission, zitiert wurde Papst Benedikt XVI.
ebenso wie 1969 verstorbene Soziologe Theodor Adorno. Als einziger Fraktionschef ergriff Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Wort. Er sprach angesichts eines geschwundenen Vertrauens in die Soziale Marktwirtschaft und die Demokratie von einer "Riesenaufgabe". Die Politik müsse Antworten geben, die über Wahlperioden hinausgingen.
In Enquetekommissionen befassen sich Abgeordnete und Fachleute umfassend mit einer wichtigen gesellschaftlichen Frage. Der Bundestag kann solche Gremien zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe einsetzen. In dieser Legislaturperiode hat das Parlament bislang eine einzige Enquete eingesetzt. Sie behandelt seit Mai das Thema "Internet und digitale Gesellschaft". Um die Einsetzung der neuen Enquetekommission hatten die Fraktionen seit gut einem Jahr gerungen.
Bereits 1972 hatte der Club of Rome die Grenzen des Wachstums und die Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch thematisiert. Bislang blieben entsprechende Debatten oft im vorpolitischen Raum stecken.
Neues Bundestagsgremium soll Marktwirtschaft erörtern
Ein zeitgemäßes Leitbild für das Wirtschaften
Der Bundestag hat eine Enquetekommission zu Grundfragen von Wachstum und Wohlstand in der Sozialen Marktwirtschaft eingesetzt. Sie soll ein zeitgemäßes Leitbild für das Wirtschaften erarbeiten. Dem Einsetzungsbeschluss stimmten am Mittwoch Union, SPD, FDP und Grüne zu, die Linke enthielt sich. Die Kommission soll demnach bis 2013 unter anderem Wege zu einem "tragfähigen Wohlstand und gesellschaftlichem Fortschritt weisen" und die Vereinbarkeit von ökonomischen, ökologischen und sozialen Zielvorstellungen in der Sozialen Marktwirtschaft beleuchten.
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