Mehrheit für Union und FDP in der Bundesversammlung

Köhler-Nachfolger wird am 30. Juni gewählt

Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Zu diesem Termin rief Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag in Berlin die Bundesversammlung ein. Am Montag war der bisherige Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten. Als Grund hatte er die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr genannt.

 (DR)

Der 30. Juni sei in Rücksprache mit dem Bundesrat, der Bundeskanzlerin sowie den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestags gewählt worden, sagte Lammert. Ein Nachfolger für Köhler muss laut Grundgesetz innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt von der Bundesversammlung gewählt werden. Diese besteht aus den 622 Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Nach ersten Berechnungen haben Union und FDP eine Mehrheit in der Bundesversammlung.

Wie Lammert mitteilte, wird die Feststellung der Zahl der auf die einzelnen Länder entfallende Wahlmänner und Wahlfrauen voraussichtlich schon am Mittwoch in der Sitzung des Bundeskabinetts, spätestens aber am kommenden Montag erfolgen. Bis spätestens 18. Juni müssen die Länder den Bundestagspräsidenten über ihre Delegierten in der Bundesversammlung informieren. Traditionell entsenden die Länder nicht nur Abgeordnete, sondern schicken auch gerne Prominente zur Wahl, um sie "volksnah" zu gestalten.

Lammert sagte, er hoffe auf eine breite Unterstützung für einen Kandidaten. Eine solche mögliche Einigung solle nicht durch voreilige Personalspekulationen gefährdet werden.