Das deutsche Engagement in Afghanistan

MILITÄR: Die NATO-geführte Eingreiftruppe (International Security Assistance Force - ISAF) soll die afghanische Regierung dabei unterstützen, Sicherheit zu schaffen und aufrechtzuerhalten und gegen militante oppositionelle Kräfte wie die Taliban vorzugehen.

Gegenwärtig dürfen nach dem Bundestagsmandat bis zu 4.500 deutsche Soldaten unter dem ISAF-Kommando eingesetzt werden. 4.270 deutsche Soldaten sind momentan vor Ort. Neben Aufklärung, Logistik und Evakuierung bilden die Bundeswehrangehörigen afghanische Soldaten aus und unterstützen die Polizeiausbildung. 36 Bundeswehrsoldaten sind bisher im ISAF-Einsatz getötet worden, davon starben 17 bei Anschlägen und Gefechten.

Deutschland ist seit Mitte 2006 für die Nordregion Afghanistans verantwortlich. In Kundus und Faisabad führt die Bundesregierung zwei der landesweit 26 regionalen Wiederaufbauteams, in denen Zivilisten aus Diplomatie, Wiederaufbau sowie Polizei und Militär zusammenarbeiten. Seit April 2007 sind außerdem sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr landesweit im Einsatz. Seit Juli 2008 stellt Deutschland zudem die schnellen Eingreifkräfte (Quick Reaction Force - QRF) für die Nordregion.

ENTWICKLUNGSHILFE: Im Mittelpunkt stehen der Aufbau der Wirtschaft, ländliche Entwicklung, Strom- und Trinkwasserversorgung sowie Grundbildung. Hinzu kommt die Förderung der Menschenrechte, etwa in Projekten für Frauen und Mädchen. Im November 2009 stellte das Bundesentwicklungsministerium weitere 52 Millionen Euro zur Stabilisierung Afghanistans zur Verfügung. Damit stieg der Beitrag des Ministeriums für die Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans 2009 auf insgesamt rund 144 Millionen Euro. Deutschland hat Afghanistan mit rund 65 Millionen Euro einen Großteil seiner Schulden erlassen. Von 2002 bis 2010 belaufen sich die Gesamtzusagen der Bundesregierung für Entwicklungshilfe an Afghanistan auf rund 1,2 Milliarden Euro.

POLIZEI: Im April 2002 übernahm Deutschland die führende Rolle beim Aufbau der afghanischen Polizei. Seit Juni 2007 gehört das deutsche Polizeiprojektbüro zu EUPOL Afghanistan. Hier sind derzeit rund 40 deutsche Polizisten eingesetzt, das ist das größte Kontingent innerhalb der europäischen Polizeimission. Zusätzlich will das Bundesinnenministerium bilateral bis Mitte 2010 rund 200 Polizeivollzugsbeamte in Afghanistan engagieren, etwa drei Mal so viel wie bisher. Für den Polizeiaufbau stellt Deutschland seit 2002 jährlich bis zu zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Für 2009 wurden
43 Millionen Euro für den Aufbau der afghanischen Polizei bereitgestellt.

KULTUR: Das Auswärtige Amt unterstützt auch kulturelle und bildungspolitische Projekte in Afghanistan. Dazu zählen das 2003 eröffnete Goethe-Institut in Kabul, die Unterstützung für Medien und der Schutz von Kulturgütern. Schulen und Hochschulen erhalten personelle und materielle Hilfe. Gefördert wird sogar die erste afghanische Skateboard-Schule.