Alle Kabinettsmitglieder schwören Amtseid mit Gottes Hilfe

Gute Voraussetzungen

Bei ihrer Vereidigung am Mittwoch im Bundestag ließ es sich Angela Merkel nicht nehmen, ihrem Amtseid die religiöse Beteuerungsformel "so wahr mir Gott helfe" hinzuzufügen. Auch schon vor vier Jahren sprach die evangelische Pfarrerstochter und bekennende Christin Merkel die berühmten Worte. Alle Bundesminister taten es der Bundeskanzlerin am Mittwoch bei ihrer Vereidigung im Bundestag nach.

 (DR)

Ob die Kanzlerin und die Minister ihren Amtseid mit oder ohne die religiöse Formel ablegen ist ihre persönliche Entscheidung. In Artikel 56 des Grundgesetzes heißt es: «Der Eid kann auch ohne die religiöse Beteuerung geleistet werden.» 2005 sprachen 14 der 15 Minister den Schwur mit dem religiösen Zusatz. Lediglich Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) verzichtete darauf.

Zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung verzichteten dagegen noch deutlich mehr Kabinettsmitglieder auf Gottes Hilfe. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sowie fünf der 13 Bundesminister sprachen die religiöse Beteuerung 2002 nicht. Der Amtseid lautet wörtlich: «Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.»

Im neuen Kabinett sind die beiden Konfessionen ausgewogen vertreten. Sechs Minister sind evangelisch, sieben katholisch.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) wollten gegenüber dem epd keine Angaben zu ihrer Konfessionszugehörigkeit machen.

Zu den Protestanten in der Ministerriege zählen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Familienministerin Ursula von der Leyen, Innenminister Thomas de Maizière und Kanzleramtschef Ronald Pofalla (alle CDU). Protestanten mit FDP-Parteibuch sind Außenminister Guido Westerwelle und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.

Katholisch sind dagegen Arbeitsminister Franz-Josef Jung, Bildungsministerin Annette Schavan und Umweltminister Nobert Röttgen (alle CDU). Zu den Katholiken in der CSU gehören Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, Verkehrsminister Peter Ramsauer sowie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Katholisch ist auch der FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler.

Kirchliche Funktionen haben Thomas de Maizière und Annette Schavan. De Maizière gehört dem Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags an. Schavan ist Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken.