Steinmeier setzt auf Manuela Schwesig als Familienministerin

Von der Leyens Herausforderin

Sie ist gescheit, jung, unverbraucht, sieht gut aus, kommt aus dem Osten. Mit ihr will die SPD im Bundestags-Wahlkampf gegen das familienpolitische Schlachtschiff der Union, Ursula von der Leyen, punkten. Die Sozialdemokratin Manuela Schwesig ist "Familienministerin" im Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier.

Autor/in:
Karin Wollschläger
 (DR)

Während die 35-jährige Finanzwirtin im Westen wenig bekannt ist, bejubeln die Genossen im Osten sie als "Politjuwel". Sich inhaltlich gegen von der Leyen zu profilieren, dürfte für Schwesig dennoch kein leichtes Unterfangen werden.

Der sozialdemokratische Werdegang der Schlosser-Tochter, geboren in Frankfurt/Oder, heute Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, verheiratet und Mutter eines zwei Jahre alten Sohnes, ist eher untypisch: keine Juso-Vergangenheit, kein jahrelanges Ackern im Ortsverband, stattdessen kometenhafter Aufstieg. Erst vor sechs Jahren, 2003, trat sie in die SPD ein - als gerade tausende Mitglieder, verärgert über die "Agenda 2010", die Partei verließen. Schon ein Jahr später war sie Vize-Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten in der Schweriner Stadtvertretung, ab 2007 dann Fraktionschefin. Im Oktober 2008 übertrug Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering
(SPD) ihr das Ressort "Gesundheit und Soziales". Mit 34 Jahren war sie damit die jüngste Ministerin bundesweit. Eine Karriere, die einerseits ihrem Fleiß und Ehrgeiz geschuldet ist, andererseits viel aussagt über die extrem dünne Personaldecke der SPD in den neuen Bundesländern.

"Ich definiere mich nicht gegen Frau von der Leyen"
Ihre politischen Prioritäten setzt die konfessionslose Ministerin ähnlich wie von der Leyen. Obenan stehen Chancengleichheit, frühkindliche Förderung und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Und so betonte Schwesig daher auch: "Ich definiere mich nicht gegen Frau von der Leyen." Das wäre auch unklug. Beschwerte sich die SPD in den vergangenen Jahren doch stets, die CDU-Ministerin kopiere Ideen ihrer sozialdemokratischen Vorgängerin Renate Schmidt und setzte sie, mit Unions-Etikett versehen, um - etwa das Elterngeld oder den Ausbau der Kinderbetreuung.

Trotzdem versucht Schwesig, eigene Akzente zu setzen und den ein oder anderen Pfeil gegen die Amtsinhaberin abzufeuern. Während sich die CDU-Ministerin mit derzeit umstrittenen Erfolg bemüht, die niedrige Geburtenquote in Deutschland wieder hochzupäppeln, mahnt Schwesig, selbst Mitglied im Kinderschutzbund, mehr Hilfen für die Kinder an, "die schon da sind". Deren soziale Sicherheit müsse verbessert werden. Etwa durch einen Mindestlohn, damit Eltern ihre Familien auch ernähren könnten. Das Thema gehört zum Tagesgeschäft der Sozialministerin eines armen Bundeslandes: Mehr als ein Drittel der Kinder in Mecklenburg-Vorpommern wachsen in Hartz-IV-Familien auf.

"Ich habe einen guten Mix aus Verstand und Gefühl"
Zudem plädiert Schwesig für einen Bildungs-Soli zulasten der sogenannten Besserverdienenden - ebenfalls zur Unterstützung ärmerer Kinder. Auch ans Ehegattensplitting will sie zugunsten von Familien ran. Es sei ungerecht, dass gutverdienende kinderlose Paare davon überdurchschnittlich profitierten.

Um die Chancengleichheit von Frauen zu verbessern, will Schwesig Unternehmen dazu verpflichten, ihre Lohn- und Gehaltsstruktur offenzulegen. Zwar hätten die Frauen einen Rechtsanspruch auf gleichen Lohn, doch liefe der ins Leere, wenn sie nicht wüssten, was ihre männlichen Kollegen verdienten, so die SPD-Politikerin. "Nur als Sozialromantikerin könnte ich mich nicht durchsetzen", sagt Schwesig. "Ich habe einen guten Mix aus Verstand und Gefühl."