Demonstranten fordern Einhaltung der Menschenrechte im Iran

Globale Proteste gegen iranische Regierung

In mehr als 80 Städten weltweit haben Demonstranten am Samstag die Einhaltung der Menschenrechte im Iran gefordert. Zu Solidaritätskundgebungen für die iranische Oppositionen kamen Tausende Menschen in New York, Sydney, London, Amsterdam, Paris, Brüssel und anderen Metropolen zusammen. In Deutschland versammelten sich Exil-Iraner und deren Unterstützer unter anderem in Berlin, Düsseldorf und Frankfurt am Main. Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) würdigte die Kundgebungen als "eindrückliches Zeichen globaler Solidarität".

 (DR)

Organisationen wie Amnesty International und Reporter ohne Grenzen hatten zu dem weltweiten Aktionstag zur Unterstützung der Proteste im Iran aufgerufen. In New York marschierten Demonstranten vom Times Square zum Sitz der Vereinten Nationen, wie der US-Sender CNN berichtete. Dabei trugen sie grüne Fahnen und grüne Kleidungsstücke - Grün ist die Symbolfarbe der iranischen Protestbewegung. Auch in Washington gab es eine Kundgebung mit Hunderten Teilnehmern.

Auf dem Potsdamer Platz in Berlin demonstrierten rund 300 Menschen, darunter zahlreiche Exil-Iraner, Amnesty sprach von rund 500 Teilnehmern. Die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, sagte bei der Kundgebung, im Iran würden seit sechs Wochen grundlegende Rechte «mit Füßen getreten». Amnesty lägen Berichte über 33 Tote und 2.200 Inhaftierte seit Beginn der Proteste vor. Lüke forderte Bundesregierung und internationale Staatengemeinschaft auf, sich mit Nachdruck für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran einzusetzen und es nicht bei «Lippenbekenntnissen» zu belassen.

Das Vorstandsmitglied von «Reporter ohne Grenzen», Gemma Pörzgen, forderte die iranische Regierung auf, unabhängige Journalisten in ihrer Arbeit nicht mehr zu beschränken und ausländische Medienvertreter einreisen zu lassen. «Ohne Presse- und Meinungsfreiheit bleiben die Opfer der staatlichen Unterdrückung unsichtbar», sagte Pörzgen in Berlin.

Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul erklärte am Sonntag in
Berlin: «Die gewaltlose demokratische Opposition im Iran verdient unser aller Unterstützung.» Die Einhaltung der Menschenrechte sei keine innere Angelegenheit des Iran. Sie forderte die Freilassung der Iraner, die bei Protesten im Land festgenommen worden sind. «Gewalt und Folter müssen beendet werden.»

In Nordrhein-Westfalen demonstrierten am Samstag mehrere tausend Exil-Iraner für die Einhaltung der Menschenrechte in ihrer Heimat. Proteste gab es in Düsseldorf, Aachen, Köln, Dortmund und Bochum. Allein in Düsseldorf versammelten sich rund 400 Exil-Iraner vor dem historischen Rathaus der Stadt. In Sprechchören und auf Plakaten forderten sie: «Kein Blutvergießen mehr im Iran» und «Stoppt den Machtmissbrauch im Iran». An die europäischen Regierungen appellierten die Demonstranten, die diplomatischen Beziehungen «mit dem diktatorischen Regime» in ihrer Heimat zu beenden.

In Köln fanden nach Polizeiangaben insgesamt vier Demonstrationen mit der Forderung nach Achtung der Menschenrechte im Iran statt. In Dortmund demonstrierten Exil-Iraner an der Reinoldi-Kirche für mehr Demokratie. Dort hieß es auf Flugblättern, der derzeitige starke Mann im Iran, Mahmud Ahmadinedschad, sei «nicht unser Präsident».