US-Präsident Obama kündigt in Prag konkrete Abrüstungsschritte an

"Welt ohne Atomwaffen"

US-Präsident Barack Obama hat erstmals konkrete Schritte für eine weltweite atomare Abrüstung angekündigt. "Wir werden damit anfangen, unser Atomwaffenarsenal zu reduzieren", sagte Obama am Sonntag in einer Grundsatzrede vor Zehntausenden von Zuhörern in Prag. Bis zum Ende dieses Jahres wollten sich die Vereinigten Staaten mit Russland über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (START I) von 1991 einigen. Ziel müsse ein Vertrag sein, der "verbindlich und umfassend" ist, betonte der US-Präsident in seiner umjubelten Rede.

 (DR)

Im Namen der USA gab Obama «ein Versprechen ab, eine Welt ohne Atomwaffen schaffen zu wollen». Dieses Ziel werde aber «nicht leicht und schnell zu erreichen» sein und «Geduld und Beharrlichkeit» erfordern. Solange es weltweit noch nukleare Waffen gebe, könnten auch die USA darauf nicht verzichten, räumte der US-Präsident ein. Schließlich gehe es um den effektiven Schutz des Bündnisses und die Umsetzung der kollektiven NATO-Verteidigung.

Die USA wollten aber ein Atomwaffentestverbot beschließen. Um die einzelnen Bausteine für Atombomben unter Kontrolle zu bringen, müsse es zudem ein Verbot der Herstellung kernwaffenfähigen, spaltbaren Materials geben. Ferner gelte es, den Atomwaffensperrvertrag zu stärken und ausbauen. Innerhalb der nächsten vier Jahre solle alles atomwaffenfähige Material weltweit gesichert sein, unterstrich Obama und kündigte für nächstes Jahr einen Gipfel für nukleare Abrüstung in den Vereinigten Staaten an.

Scharf kritisierte Obama die jüngsten Raketentests von Nordkorea, die die Notwendigkeit des weltweiten Handelns unterstrichen. «Übertretungen der Regeln müssen bestraft werden», forderte der US-Präsident. Die Welt müsse zusammenstehen, um die Verbreitung von Atomwaffen zu unterbinden. Dafür wollten die USA auch den Dialog mit Iran befördern. Als größte Gefahr für die internationale Sicherheit bezeichnete er die Möglichkeit, dass Terroristen Atomwaffen in die Hand bekommen könnten.

Tausende von Atomsprengköpfen seien das gefährlichste Erbe des Kalten Krieges, fügte der US-Präsident hinzu. Die Gefahr eines Atomwaffenangriffs sei seither sogar noch größer geworden, weil mehr Staaten über diese Waffen verfügten. Auch Terroristen stehe die Technologie zum Bau der Bombe zur Verfügung. «Das betrifft alle Menschen überall auf der Welt», mahnte Obama. Eine einzige Atombombe könnte Hunderttausende von Menschen töten und in der Konsequenz das Überleben der Menschheit gefährden.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft auf eine erste spürbare Abrüstung bereits in diesem Jahr. «Kernwaffen und ihre unkontrollierte Verbreitung sind eine große Bedrohung für uns alle. Deshalb hoffe ich, dass sich die nuklearen Supermächte USA und Russland noch in diesem Jahr auf eine spürbare Reduzierung ihrer Arsenale einigen», sagte Steinmeier der «Bild am Sonntag». Außerdem müsse verhindert werden, «dass Länder wie Iran oder Nordkorea in den Besitz von Atomwaffen kommen».