Schäuble verbietet rechtsextreme Organisation

"Jugendliche vor Rattenfängern schützen"

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den rechtsextremen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Seit den frühen Morgenstunden des Dienstags wurden in Berlin, Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen Räume von führenden Vereinsmitgliedern durchsucht.

(DR)

teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Ziel der Razzia sei die Beschlagnahme von Vereinsvermögen. Der Verein ist bundesweit tätig und schon seit längerem im Visier der Verfassungsschützer.

"Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende", erklärte Schäuble. "Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen." Die HDJ missbrauche Jugendarbeit, um Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus gehe alle an, daher müsse es auch verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrer und engagierte Vorbilder geben, sagte der Minister.

Hinter der Fassade von unpolitisch scheinenden Freizeitaktivitäten wie etwa Zeltlagern versucht der Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" dem Ministerium zufolge gezielt Kinder und Jugendliche an nationalsozialistisches und rassistisches Gedankengut heranzuführen. Auf diese Weise solle eine neue nationalsozialistische Elite herangebildet werden.

Der mecklenburgische Innenminister Lorenz Caffier (CDU) begrüßte das HDJ-Verbot. Die Demokratie müsse allen Angriffen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten, sagte Caffier am Dienstag in Schwerin. Das gelte besonders, wenn rechtsextremistisches Gedankengut über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Kindern und Jugendlichen nahegebracht werden solle.

Besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene
Die "Heimattreue Deutsche Jugend" wurde im Jahr 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehören der Organisation mehrere 100 Mitglieder an, von denen einige mit militanten Kameradschaften der rechtsextremen NPD verbunden sind. In ihren Publikationen lasse sich eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen. Die Bundesführung der HDJ ist in Berlin ansässig.

Das Bundesinnenministerium hatte bereits im vergangenen Oktober bundesweite Durchsuchungen bei HDJ-Mitgliedern veranlasst. In Mecklenburg-Vorpommern hatten zahlreiche Politiker im Sommer 2008 ein Verbot der Gruppierung gefordert, nachdem bei Güstrow ein HDJ-Zeltlager durch die Polizei geräumt worden war.