UN-Sicherheitsrat stockt Friedenstruppe auf

Das Gremium einigte sich in New York auf die Entsendung von rund 3.100 weiteren Soldaten und Polizisten. Die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates fiel einstimmig. Die zusätzlichen Einheiten sollen bis zum 31. Dezember in das Krisengebiet entsendet werden.

Damit wird die UN-Mission im Kongo (MONUC) künftig rund 20.000 Blauhelme umfassen. MONUC ist die weltweit größte Friedensmission der Vereinten Nationen.

"Wir bemühen uns um eine Sondersitzung"
Vor der Sicherheitsratssitzung hatte das EU-Parlament gefordert, die UN-Friedenstruppe im Osten des Kongo zu stärken. Diese sei für den Schutz der Zivilbevölkerung unerlässlich, erklärte das Straßburger Plenum in einer Resolution. Es müsse alles daran gesetzt werden, dass die Truppe "mit der Kraft ihrer Waffen die bedrohten Menschen schützen kann". Wegen der Kämpfe zwischen Armee, Rebellen und Milizen sind nach UN-Angaben 2,5 Millionen Menschen geflohen.

Zur geplanten Sondersitzung des Menschenrechtsrates sagte Nooke dem epd: "Wir bemühen uns um eine Sondersitzung in Genf sobald wie möglich." Man hoffe auf die Unterstützung der afrikanischen Staaten. Nooke bezeichnete die Situation im Ostkongo als grauenvoll. Als vorrangige Ziele nannte er ein Ende der Gewalt und freien Zugang für Hilfsorganisationen zu den Flüchtlingen.

Rebellen ziehen sich zurück
Derweil zogen sich die Rebellen von der Stadt Kanyabayonga im Osten des Kongo zurück. "Hunderte Kämpfe haben wie versprochen ihre Positionen aufgegeben", bestätigte MONUC-Sprecher Jean-Paul Dietrich dem epd in Nairobi. Rebellenführer Laurent Nkunda hatte den Rückzug nach Gesprächen mit dem UN-Sonderbeauftragten Olusegun Obasanjo angeordnet, um Hilfsorganisationen Zugang zu Hunderttausenden Vertriebenen in der Nord-Kivu-Provinz zu ermöglichen.

Ein Bündnis aus 44 gesellschaftlichen Gruppen im Ostkongo rief die EU auf, eine Eingreiftruppe nach Nord-Kivu zu entsenden. "Derzeit spielen sich Tragödien ab, die schlimmer sind als alles, was wir bisher erlebt haben", heißt es in einem offenen Brief an den UN-Sicherheitsrat. Sowohl Rebellen als auch Soldaten der kongolesischen Armee seien für massive Kriegsverbrechen verantwortlich, während UN-Soldaten machtlos zusähen. "Sie müssen jetzt Leben retten, sonst ist es zu spät", heißt es in dem Aufruf.