SPD, Grüne und Linke in Hessen für Ypsilanti - Metzger enthält sich

Probeabstimmung

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei in Hessen haben am Dienstag bei ihren Probeabstimmungen wie erwartet für die Wahl von SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung votiert. Bei der SPD stimmten nach Parteiangaben 41 von 42 Abgeordneten für Ypsilanti. Die Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger enthielt sich eigenen Angaben zufolge der Stimme. Bei den Grünen votierten alle neun Abgeordneten für die Wahl der SPD-Politikerin. Auch bei den sechs Linke-Abgeordneten fiel die Abstimmung einstimmig für Ypsilanti aus.

 (DR)

Ypsilanti sprach nach der Probeabstimmung von einem geschlossenen Signal: «Die Partei möchte, dass wir diesen Weg gegen.» Wenn auch der Parteitag am Samstag zustimme, werde die SPD «sofort mit Koalitionsverhandlungen beginnen». Die sechs Abgeordneten der Linksfraktion hätten mit ihrem Votum die Position unterstrichen, Ypsilanti zur Chefin einer neuen Regierung machen zu wollen, sagte Fraktionschef Willi van Ooyen nach der Wahl.

Auf den Stimmzetteln stand unter anderem der Satz: «Ich bin bereit, Andrea Ypsilanti in geheimer Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Regierung zu wählen und ihrem Kabinett das Vertrauen auszusprechen.» Voraussetzung dafür sei die Zustimmung der Parteigremien von SPD und Grünen sowie eine schriftliche Vereinbarung mit der Linkspartei zur Unterstützung, hieß es weiter. Der Stimmzettel war für alle drei möglichen Kooperationspartner identisch. Zeitgleich fanden auch bei SPD und Grünen Probeabstimmungen statt.

Die Testläufe waren von den Grünen gefordert worden, weil im Frühjahr die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Metzger mit ihrem Nein überraschend den ersten Anlauf für ein solches Bündnis zum Platzen gebracht hatte. Da Metzger bei ihrem Nein bleiben will, muss die linke Konstellation alle anderen 56 Abgeordneten für eine Mehrheit hinter sich bringen. Befürchtet wird, dass sich in den Reihen der SPD ein weiterer Abweichler befindet.