Ruf nach Stärkung des Einsatzes wird lauter

Der ehemalige Sondergesandte der Afrikanischen Union (AU), Salim Ahmed Salim, verlangt eine bessere Ausstattung der gemeinsamen Friedenstruppe von UN und AU. Sie sei "zu einer Billigfriedensmission mit katastrophalen Ergebnissen geworden", kritisierte er in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Die Soldaten seien kaum in der Lage, sich selbst zu schützen. Dringend notwendig sind laut Salim etwa 18 Transporthubschrauber.

Die USA enthielten sich bei der Abstimmung in New York, die 14 anderen Ratsmitglieder votierten für die Resolution, teilten die UN am Donnerstagabend (Ortszeit) mit. Das oberste UN-Gremium lehnte es zugleich ab, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir auszusetzen. Dies hatten Libyen und Südafrika vorgeschlagen.

Die Bedenken der Afrikanischen Union (AU) gegen einen möglichen Prozess des Internationalen Strafgerichtshofes im Fall Al-Baschir nahm der Sicherheitsrat in einem Zusatz des Textes zur Kenntnis. Die USA lehnten diesen ab. Die AU argumentiert, der beantragte Haftbefehl gegen Omar al-Baschir schädige den Friedensprozess in Darfur.

"Außer Kontrolle"
Das Mandat für die Darfur-Truppe hatte der Sicherheitsrat nach zähem Widerstand Al-Baschirs vor genau einem Jahr, am 31. Juli 2007, gefasst und auf zwölf Monate befristet. Inzwischen sind etwa 9.000 Soldaten und Polizisten in der Region von der Größe Frankreichs. Geplant sind aber 26.000.

Die Deutsche Welthungerhilfe beklagt, dass die rund 20 Rebellengruppen teilweise wie Banditen handelten und Hilfskonvois überfielen. Zugleich schwinde die Aufmerksamkeit für die Not der Menschen. Die Spendenbereitschaft für Darfur sinke deutlich, sagte der Programm-Manager für den Sudan, Jörg Heinrich, in Bonn in einem epd-Gespräch: "Dabei droht jetzt in der anstehenden Regenzeit der meiste Hunger, weil die Vorräte vollständig verbraucht sind."

Die Tragödie in Darfur ist nach Auffassung der deutschen Sudan-Expertin Marina Peter völlig außer Kontrolle geraten. Inzwischen hätten die anfangs von der Regierung gesteuerten arabischen Dschandschawid-Milizen ihre eigenen Strategien, und die Rebellen zersplitterten immer mehr, sagte die Koordinatorin eines ökumenischen Sudan-Forums nach Angaben des Weltkirchenrats in Genf. "Die Grundprobleme des Sudans sind Ausgrenzung, Unterentwicklung und Rassismus", fügte sie hinzu.

Die Region Darfur im Westen des Sudans wird seit fünf Jahren von einem blutigen Konflikt zwischen Rebellengruppen, der Armee und mit ihr verbündeten Milizen erschüttert. Die Dschandschawid-Milizen und die Armee werden für den Großteil der Gewalt gegen Zivilisten verantwortlich gemacht. In dem Konflikt starben nach Schätzungen 300.000 Menschen, mehr als 2,5 Millionen wurden vertrieben.