Kritik an Ausstattung für Afghanistan - Gertz kritisiert Mängel bei Eingreiftruppe - Verteidigungsministerium prüft Bedarf

Kampfeinsatz am Hindukusch?

In der Debatte um den geplanten Einsatz eines deutschen Kampfverbands in Afghanistan wird Kritik an der Ausrüstung der Bundeswehr laut. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, sieht angesichts der NATO-Forderung nach einer von Deutschland gestellten schnellen Eingreiftruppe im Norden Afghanistans Nachholbedarf. Das Verteidigungsministerium prüft nach eigenen Angaben derzeit den Bedarf.

Autor/in:
Mey Dudin
 (DR)

Gertz betonte: "Die Eingreifkräfte der Bundeswehr verfügen bisher nicht über funktionierende Geräte, mit denen sie mit den Verbündeten in Afghanistan kommunizieren könnten." Er verlangte von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) eine umgehende Behebung der Mängel: "Das muss schleunigst geändert werden. Hier muss der Verteidigungsminister investieren."

Auch Gefechtsfahrzeuge, die mit dem Hubschrauber CH53 transportiert werden können, fehlten, sagte Gertz. Hier setze die Bundeswehr auf die Hilfe des norwegischen Militärs, von dem gepanzerte Wiesel-Fahrzeuge und die entsprechenden Mörsergranaten übernommen würden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hielt dagegen: "Die oberste Verantwortung ist immer, dass Auftrag und Mittel im Einklang stehen." Das sei auch der aktuelle Status quo. Er fügte hinzu, wenn Mitte des Jahres die schnelle Eingreiftruppe eingesetzt werden sollte, sei klar, dass sie "bestmöglich" ausgebildet und ausgerüstet sein werde. Der Sprecher verwies zugleich darauf, dass es "keine standardisierte Variante" für einen solchen Einsatz gebe. Daher werde nun geprüft, was benötigt werde, und entsprechend reagiert.

Der Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei sagte, was die Bundeswehr brauche, solle sie gerade auch zum eigenen Schutz bekommen. Dafür müssten die Gelder im Bundeswehretat zum Teil anders eingesetzt werden. Eine Vergrößerung des Etats lehnte er ab. Nachtwei warnte zugleich vor einer Ausweitung des Bundeswehreinsatzes. Die Schnelle Eingreiftruppe dürfe nicht zum Türöffner für einen Einsatz im umkämpften Süden Afghanistans werden.

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg stellte klar, dass es keinen Einsatz deutscher Soldaten außerhalb des Nordens geben werde. Deutschland habe mit bis zu 3500 Soldaten in dem Land "seine Möglichkeiten gewissermaßen erschöpft".

Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Tabillion sprach sich gegen die Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe aus. Der jetzt vorgesehene Einsatz gehe "weit über die Absicherung des humanitären Einsatzes hinaus" und habe "ganz klar offensive Ziele". Damit gerate Deutschland immer mehr "in eine gefährliche militärische Spirale".

Am Dienstag hatte die NATO die Bundesregierung offiziell um die Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe in den Norden Afghanistans gebeten. Die deutschen Kampftruppen sollen einen Verband aus Norwegen ablösen. Eine endgültige Entscheidung wird auf der Konferenz der NATO-Verteidigungsminister am 7./8. Februar im litauischen Vilnius erwartet.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai zeigte sich skeptisch. "Ich bin nicht sicher, ob die Entsendung weiterer Truppen die richtige Antwort wäre", sagte er. Mehr als alles andere brauche sein Land Hilfe beim Aufbau des Humankapitals und der Institutionen. Jung hatte am Dienstag und Mittwoch Afghanistan besucht und war dort unter anderem mit Karsai zusammengetroffen.