SPD-Experte Röspel zur Forderung nach einem Ethikbeirat

KNA: Herr Röspel, warum sollte sich der Bundestag erneut einen eigenen Beirat zu Ethikfragen geben?
Röspel: Wir haben - übrigens auch im Gespräch mit dem Deutschen Ethikrat - gesehen, dass die Abgeordneten bei ethisch relevanten Themen eine eigene Sichtweise haben und eine wichtige Stimme darstellen. Wir haben beispielsweise die Auseinandersetzung mit den Themen Chimärenwesen oder Allokation im Gesundheitswesen angeregt.

Andererseits können wir auch Hinweise geben, wenn sich Themen nicht so sehr anbieten. Der Parlamentarische Beirat hat Scharnierfunktion. Es geht um einen möglichst engen Draht von Parlament und Ethikrat.

KNA: Nach der gesetzlichen Grundlegung des Deutschen Ethikrats 2007 und der Einsetzung des Parlamentarischen Beirats 2008 gab es gelegentlich Zweifel an dessen Effektivität.
Röspel: Wer so urteilte, hat den Beirat allzusehr mit den Bioethik-Enquetekommissionen früherer Jahre verglichen. Aber eine Enquete hat ganz andere Möglichkeiten. Der Beirat hat insgesamt nur ein knappes Jahr gearbeitet. Als Bewährungszeit war das zu wenig. Trotzdem: Es gab wichtige Gespräche mit dem Ethikrat. Immer wieder kamen auch Rückfragen von anderen Abgeordneten. Und grundsätzlich muss man sagen, dass der Ethikrat sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Parlament zu wenig Aufmerksamkeit erfährt. Das können wir ändern.

KNA: Welchen Stellenwert hatte der Parlamentarische Beirat, als der Bundestag 2007 um die gesetzliche Etablierung des Ethikrats stritt?
Röspel: Die Einsetzung des Beirats war damals ja ein Kompromiss, um die Einbindung der Abgeordneten sicherzustellen. Deswegen hatte ich und hatten viele andere Parlamentarier nun auch einen erneuten Beirat erwartet. Das war uns Sozialdemokraten 2007 auch mehr oder weniger signalisiert worden.

KNA: Warum konnten Sie nun keinen Abgeordneten der Unionsfraktion für Ihren Antrag begeistern?
Röspel: Unseren Gruppenantrag unterstützen derzeit 241 Abgeordnete. Ich weiß nicht, wann zuletzt ein Gruppenantrag so viele Unterstützer hatte. Dass sich kein einziger Vertreter von CDU oder CSU dazu entschließen konnte, erscheint mir merkwürdig. Da ist innerhalb der Unionsfraktion heftig dran gearbeitet worden.

KNA: Wenn das Drängen auf einen erneuten Parlamentarischen Beirat scheitert, halten Sie eine erneute Bioethik-Enquetekommission für möglich?
Röspel: Das ist jedenfalls nicht auszuschließen. Zumal sich ja bei wichtigen Technologien - Präimplantationsdiagnostik zum Beispiel oder Chimärenbildung - Dinge weiterentwickeln. Und es kommen neue Herausforderungen beim Embryonenschutz auf uns zu. All das wirft neue Fragen auf. Das sollte das Parlament gewappnet sein und Abwägungen nicht allein der Exekutive oder politikfernen Fachleuten überlassen. Es geht um eine kontinuierliche, sachliche und auch transparente Arbeit für Parlament und Öffentlichkeit.

Hintergrund: Im April 2008 hatte der Bundestag einen Ethikbeirat, bestehend aus neun Abgeordneten unter dem Vorsitz des SPD-Abgeordneten René Röspel, eingesetzt. Er sollte als "parlamentarisches Begleitgremium" zum Deutschen Ethikrat dienen, dem keine Abgeordneten angehören. Im Tätigkeitsbericht des Ethikbeirates von 2010 sei "die Erforderlichkeit einer parlamentarischen Begleitung" der Beratungen über ethische Grundsatzfragen "durch alle Fraktionen anerkannt und betont" worden, heißt es im Antrag. Seit der Neukonstituierung des Bundestages im Herbst 2009 wurde bislang kein neuer Ethikbeirat eingesetzt.

Interview: Christoph Strack