Steinbach habe als BdV-Funktionärin und CDU-Abgeordnete Einfluss genug. "Da hängt es doch nicht an dem einen Pöstchen", fügte er hinzu.
Das Adalbertus-Werk, ein Verein aus Polen vertriebener Katholiken, sieht sich nach eigenen Angaben durch den BdV nicht repräsentiert. "Uns geht es um mehr als die Bewahrung eigenen Kulturguts, nämlich um die Versöhnungsarbeit mit Polen", sagte Nitschke der Zeitung. Deshalb reklamieren katholische Vertriebenen-Organisationen einen der drei BdV-Sitze im Stiftungsrat für ihren eigenen Dachverband AKVO.
Steinbach will Entscheidung verschieben
Steinbachselbst plädiert nun doch für eine Verschiebung der Entscheidung über ihren Einzug in den Beirat. Es gebe "erhebliche Kräfte" im BdV-Präsidium, die der Bundesregierung schon jetzt eine Entscheidung vorlegen wollten, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag dem Internetportal "Spiegel Online". "Das ist die eine Seite. Doch auf der anderen Seite halte ich es für klug, dass die Bundesregierung auf ihrer ersten Klausur in Meseberg Zeit hat, ihre Positionen zu beraten", fügte Steinbach hinzu.
Damit solle das Kabinett die Möglichkeit erhalten, eine "menschenrechtskonforme Lösung zu finden, die den vielen Freiheitspostulaten im Koalitionsvertrag entspricht". Sie werde sich für eine Verschiebung der Entscheidung auf der Präsidiumssitzung des BdV einsetzen, kündigte Steinbach an. Das Gremium sollte am selben Tag in Frankfurt am Main zusammenkommen und über eine Nominierung entscheiden.
Um die Personalie Steinbach gibt es in der schwarz-gelben Koalition Streit. Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle, der eine Beschädigung des Verhältnisses Deutschlands zu Polen befürchtet, hatte am Montag seine ablehnende Haltung zu einer Nominierung von Steinbach für den Stiftungsbeirat bekräftigt. Die Union forderte von der FDP, in der Sache einzulenken.
BdV-Vizepräsident Christian Knauer sagte der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe): "Wir werden am Dienstag von unserem Vorschlagsrecht Gebrauch machen und natürlich Frau Steinbach vorschlagen." Der Chef des bayerischen Vertriebenen-Landesverbands und CSU-Landrat des Kreises Aichach-Friedberg will die Entsendung Steinbachs notfalls per Gericht durchsetzen. Westerwelle müsse ein Veto gegen den Vorschlag genau rechtfertigen, sagte Knauer.
Katholische Vertriebene kritisieren Steinbach
Zerstörerisch Entsendung?
Auch aus den Reihen der Heimatvertriebenen kommt Kritik an der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach. Der Vorsitzende des katholischen Adalbertus-Werks, Wolfgang Nitschke, sagte, im Sinne der deutsch-polnischen Aussöhnung wäre Steinbachs Entsendung in den Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zerstörerisch für alles, was in den vergangenen Jahren entstanden sei.
Share on
