Wie geht es weiter nach der Wahl in den Niederlanden?

 (DR)

Die Regierungsbildung in den Niederlanden mit ihrer zersplitterten Parteienlandschaft ist sehr viel komplizierter als etwa in Deutschland oder gar in Großbritannien, wo fast immer eine Partei die absolute Mehrheit erringt. Im niederländischen Parlament dagegen saßen bisher 17 Fraktionen.

Deshalb bestimmt das Parlament nach einer Wahl zunächst einen "Informateur". Dieser sondiert in Gesprächen, welche Parteien eine Regierungskoalition bilden könnten. Als Informateur ausgewählt wird meist ein profilierter, aber nicht mehr aktiver Politiker aus einer der größten Parteien. Wenn der Informateur eine Mehrheit zusammen hat, berichtet er dem Parlament, und dieses beauftragt einen "Formateur" mit der eigentlichen Regierungsbildung. Dies ist für gewöhnlich der spätere Ministerpräsident.

Die längste Regierungsbildung erlebten die Niederlande 1977 mit 208 Tagen. Bis vor einigen Jahren wurde der Informateur vom König beziehungsweise damals von Königin Beatrix ausgewählt. 2012 aber entzog das Parlament dem nicht gewählten Staatsoberhaupt diese Befugnis. (dpa/Stand 16.03.17)