Von der Leyens Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

 (DR)

Die scheidende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die nächste Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Dienstagabend mit 383 Stimmen im Europaparlament in Straßburg in das wichtigste EU-Amt gewählt. Damit lag sie neun Stimmen über der nötigen absoluten Mehrheit von 374 Stimmen, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte.

Die 60-Jährige tritt damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an - als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit Walter Hallstein (1958-1967) rückt jemand aus Deutschland auf den Spitzenposten. Ihre Nachfolgerin auf dem Posten der Bundesverteidigungsministerin wird überraschend CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. "Ich fühle mich so geehrt", sagte sie und bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Zudem betonte sie angesichts des knappen Wahlergebnisses: "In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit." Es sei gelungen, eine pro-europäische Mehrheit zu formieren. Vor zwei Wochen, direkt nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs, hätte sie vermutlich noch keine Mehrheit gehabt.

Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gratulierten von der Leyen direkt nach der Verkündung des Ergebnisses - und das, obwohl die deutschen Sozialdemokraten bei der geheimen Abstimmung im EU-Parlament laut eigener Aussage gegen die CDU-Frau stimmten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte von der Leyen als "überzeugte und überzeugende Europäerin". "Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen", sagte Merkel. "Auch wenn ich heute eine langjährige Ministerin verliere, gewinne ich eine neue Partnerin in Brüssel." (dpa)