Unblutiger Militärputsch in Thailand

Der unblutige Militärputsch in Thailand sorgt weltweit für Besorgnis. UN-Generalsekretär Annan rief die Thailänder zur Ruhe auf. Die USA mahnten eine friedliche und demokratische Lösung der Krise an. Die Bundesregierung riet deutschen Urlaubern in Thailand, vorerst in ihren Hotels zu bleiben. Gestern hatte Armeechef Santhi in Bangkok die Macht übernommen und Ministerpräsident Thaksin für abgesetzt erklärt. Ob der Regierungschef nach Thailand zurückkehrt, ist unklar. Er ist zurzeit in New York. Putschführer Santhi erklärte, es sei nicht seine Absicht, die Macht an sich zu reißen und ein Ersatz-Herrscher zu sein. Die Streitkräfte seien zum Handeln gezwungen worden, um Korruption, nationale Zerstrittenheit und Unterwanderung unabhängiger Behörden zu beenden. Er wolle die Macht so bald wie möglich an das Volk zurückgeben. Willi Germund berichtet im domradio-Interview über die Ereignisse in Bangkok.

HRW: Menschenrechte in Thailand nach Militärputsch in Gefahr
Nach dem Militärputsch in Thailand hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) die Einhaltung der Grundrechte gefordert. Die von den Militärs erklärte Aufhebung der Verfassung gefährde die demokratischen Rechte aller Thailänder, erklärte HRW-Asien-Leiter Brad Adams am Mittwoch in Bangkok. Auch wenn der nun offenbar abgesetzte Regierungschef Thaksin Shinawatra während seiner Amtszeit massiv die Menschenrechte verletzt habe, sei ein Putsch keine zulässige Antwort.

Die bestehenden Probleme des Landes müssten rechtsstaatlich und durch eine Mehrheitsentscheidung der Bevölkerung gelöst werden, forderte HRW. Die Rückkehr der Panzer auf die Straßen Bangkoks setze nicht nur die Rechte aller Bürger, sondern auch die demokratische Vorreiterrolle Thailands in der Region aufs Spiel.

Zugleich verwies die Menschenrechtsorganisation auf Verstöße der Regierung Shinawatra. So seien im Zuge der Drogenbekämpfung mutmaßliche Verdächtige ohne Prozess hingerichtet werden. Auch bei der Niederschlagung von Oppositionskundgebungen im muslimisch geprägten Süden Thailands seien die Grundrechte verletzt worden. Dabei seien Demonstranten willkürlich verhaftet worden; von vielen fehle jede Spur.

EU fordert Rückkehr zu Demokratie
Während Shinawatra sich für eine Rede vor der UN-Vollversammlung in New York aufhielt, erklärte das Militär die Regierung am Dienstagabend für abgesetzt und übernahm die Macht. Ein Sprecher erklärte, die Armee habe vorübergehend die Kontrolle über das gesamte Land übernommen, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen. Das Militär habe handeln müssen, um korrupte Regierungsführung und Machtmissbrauch zu beenden. Shinawatra werden persönliche Bereicherung sowie Verschleppung der Parlamentswahlen vorgeworfen. Der Putsch löste weltweit Besorgnis aus. Die EU forderte eine rasche Wiederherstellung der Demokratie.
(KNA)