Umverteilung von Flüchtlingen in Europa

 (DR)

Die Umverteilung Zehntausender Flüchtlinge innerhalb Europas geht auf den September 2015 zurück. Damals trafen die EU-Innenminister zwei Beschlüsse, die 120.000 und 40.000 Menschen betrafen. Der Beschluss über die 120.000 - um ihn ging es vor dem EuGH - wurde per Abstimmung entschieden. 23 EU-Regierungen, darunter Deutschland, stimmten dafür, während Ungarn, die Slowakei, Rumänien und Tschechien dagegen waren und Finnland sich enthielt. Ziel beider Beschlüsse war eine Entlastung der durch die Flüchtlingskrise besonders belasteten Länder, allen voran Griechenlands und Italiens. Die Menschen sollten innerhalb von zwei Jahren in der übrigen Union verteilt werden. Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein stellten freiwillig Plätze zur Verfügung. Die Zahl der 160.000 ist inzwischen durch mehrere Faktoren verändert worden. Vor allem wurden infolge des EU-Türkei-Abkommens 54.000 Plätze für Syrer reserviert, die direkt aus der Türkei aufgenommen werden können. Die derzeitige Ziel-Zahl für die Umverteilung aus Italien und Griechenland liegt knapp unter 100.000. Bis Ende August waren von ihnen 27.428 Flüchtlinge in ihrem neuen Aufnahmeland angekommen, 7.662 davon in Deutschland, 16 in der Slowakei und keiner in Ungarn. (epd/Stand 06.09.2017)