Ugandas Präsident Museveni hofft auf eine weitere Amtszeit

Der ewige Herrscher

Uganda wählt am Freitag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Die Wahlen werden mit Spannung, aber auch mit Bauchschmerzen erwartet. Beobachter fürchten, dass danach das Chaos ausbrechen könnte.

Autor/in:
Katrin Gänsler
 (DR)

Amtsinhaber Yoweri Kaguta Museveni und seine Partei "National Resistance Movement" waren wenige Tage vor den Wahlen überall präsent: Museveni zieht durch das Land, schüttelt unzählige Hände, besucht Unternehmen und ist im Internetportal "YouTube" mit einem eigenen Rap-Song zu sehen.



Sein umstrittenes Minivideo wurde bereits mehr als 100.000 mal angeklickt. Dabei sollten die rund 33 Millionen Einwohner des ostafrikanischen Landes von ihrem Präsidenten eigentlich mittlerweile genug haben. Museveni regiert das Land seit 25 Jahren - und hat sich damit in die Riege jener afrikanischen Despoten eingereiht, die die Macht einfach nicht loslassen wollen.



Bestes Beispiel ist eine seiner Amtshandlungen, die sechs Jahre zurückliegt. Damals sah die ugandische Verfassung keine weitere Amtszeit für den 1944 geborenen Politiker vor. Doch das Parlament stimmte einer Verfassungsänderung zu - trotz Protesten der Opposition und verschiedener Menschenrechtsgruppen.



"Uganda ist nicht die Elfenbeinküste"

Auch seitdem scheint sich Museveni an Protesten wenig zu stören. Weder der politische Umsturz in Ägypten mit dem Rücktritt Husni Mubaraks noch die verfahrene Situation in der Elfenbeinküste, wo Präsident Laurent Gbagbo noch immer an seinem "Thron" festhält, lassen Museveni umdenken. "Uganda ist nicht die Elfenbeinküste und auch nicht Kenia", erklärte er kürzlich vor Journalisten. Selbstverständlich verkünde er keine Wahlergebnisse, geschweige denn ernenne er sich selbst zum Präsidenten.



Dabei schwindet die Zustimmung für Museveni, der 1979 am Sturz des Diktators Idi Amin beteiligt war, schon seit Jahren. 2006 erhielt er nur noch gut 59 Prozent der Stimmen; fünf Jahre zuvor waren es noch mehr als 69 Prozent. Seiner Regierung wird zunehmend Korruption vorgeworfen. Die Arbeitslosigkeit steigt; vor allem junge Erwachsene sind unzufrieden. Vergangenes Jahr landete Uganda laut "Ibrahim Index", der die Qualität afrikanischer Regierungen untersucht, gerade mal auf Platz 24 der 53 afrikanischen Staaten.



Im Norden des Landes sorgt seit Jahren die Rebellengruppe "Lord"s Resistance Army" (LRA) für Angst und Schrecken. In den vergangenen 25 Jahren sollen nach Schätzungen des Hilfswerks World Vision zwischen 30.000 und 66.000 Kinder als Kindersoldaten missbraucht worden sein.



Gebetsmarathon

Einige Internet-Umfragen sehen auch deshalb den Gegenkandidaten Kizza Besigye vom "Forum for Democratic Chance" als möglichen Sieger. Repräsentativ sind sie freilich nicht. Es wäre eine Sensation, wenn Besigye diesmal der Sprung nach vorn gelingen könnte. Er tritt nun schon zum dritten Mal gegen den Dauerpräsidenten an - und gilt mittlerweile als ewiger Verlierer.



Doch mehr noch als die Frage, ob es Museveni noch einmal an die Spitze des Landes schaffen kann, beschäftigt viele Ugander, ob es während oder nach den Wahlen am Freitag zu Unruhen kommt. Um das zu vermeiden, wurden die Sicherheitskräfte bereits massiv aufgestockt. Seit Monaten schon setzt sich das interreligiöse Forum Ugandas, dem auch die katholische Kirche angehört, für einen friedlichen Urnengang ein. Höhepunkt war am vergangenen Wochenende ein dreitägiger Gebetsmarathon. Die Gebete begannen am Freitag in den Moscheen; ihr Ende fanden sie am Sonntag in vielen christlichen Kirchen.