Überlegener Wahlgewinner

Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

Frank-Walter Steinmeier bleibt für eine weitere Amtszeit Bundespräsident. Die Wiederwahl war nach breiter Unterstützung der Regierungsparteien keine Überraschung, so gewann er mit großem Vorsprung.

Frank-Walter Steinmeier gewinnt zum zweiten Mal die Wahl zum Bundespräsidenten / © Kay Nietfeld (dpa)
Frank-Walter Steinmeier gewinnt zum zweiten Mal die Wahl zum Bundespräsidenten / © Kay Nietfeld ( dpa )

Mit der Mehrheit von 1.045 Stimmen wählte die Bundesversammlung den 66-Jährigen am Sonntag in Berlin erneut in das höchste Staatsamt. 1.472 Teilnehmer hatte die Bundesversammlung.

1.425 gültige Stimmen wurden abgegeben, davon 86 Enthaltungen.

Der von der Linken aufgestellte Sozialmediziner Gerhard Trabert erhielt 96 Stimmen. Auf den von der AfD aufgestellten Ökonomen Max Otte entfielen 140 Stimmen und auf die von den Freien Wählern nominierte Astrophysikerin Stefanie Gebauer 58 Stimmen.

In seiner Rede gab er eine Warnung in Richtung des russischen Präsidenten Putin ab, die Kraft der Demokratie nicht zu unterschätzen.

Risse in der Gesellschaft kitten

In seiner ersten Amtszeit hatte der 66-Jährige wichtige Akzente gesetzt: Von Beginn an legte er einen Schwerpunkt seines Engagements darauf, Risse in der Gesellschaft zu kitten. Er lud Menschen aus unterschiedlichen Bereichen zu gemeinsamen Gesprächen in das Schloss Bellevue. Seit der Corona-Krise setzt er auf Streaming-Formate über die Sozialen Medien und spricht etwa via Instagram mit Pflegekräften, Ärzten, Menschen mit Behinderungen oder Studierenden.

Vor seiner Zeit als Staatsoberhaupt war Steinmeier unter anderem Außenminister. Zweimal war der aus dem ostwestfälischen Lippe stammende SPD-Mann Chef im Auswärtigen Amt, beide Male in einer großen Koalition unter Führung der einstigen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) - einmal von 2005 bis 2009 sowie von 2013 bis zum Wechsel ins Schloss Bellevue im Jahr 2017. Seine Frau Elke Büdenbender hat bereits angekündigt, dass sie in einer zweiten Amtszeit wieder als Verwaltungsrichterin in Berlin arbeitete möchte.

Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik und der fünfte, der sich nach der ersten fünfjährigen Amtszeit zur Wiederwahl stellte. Seine erste Amtszeit endet formell erst am 18. März, am Tag danach beginnt die neue Amtszeit. Der Bundespräsident ist das höchste Verfassungsorgan. Zugleich hat das Staatsoberhaupt als Lehre aus der gescheiterten Weimarer Republik nur geringe direkte Machtbefugnisse. Er prüft und unterzeichnet Gesetze und hat vor allem repräsentative Aufgaben.

Die Bundespräsidenten seit 1949

Frank-Walter Steinmeier soll zum zweiten Mal deutsches Staatsoberhaupt werden. Seine Vorgänger im Überblick:

Theodor Heuss (1949-59, FDP*): Der erste Bundespräsident will das Ansehen Deutschlands im Ausland nach dem Zweiten Weltkrieg verbessern. Menschlichkeit und Selbstironie machen ihn zu einer anerkannten Integrationsfigur.

Heinrich Lübke (1959-69, CDU): Der Sauerländer setzt sich vor allem für die Verbesserung der Lage in den Entwicklungsländern und den Kampf gegen den Hunger ein.

Die Bundespräsidenten seit 1949 (dpa)

Quelle:
epd , KNA