Trump besucht Betlehem

"Alles für einen Friedensvertrag"

Frieden für alle: Mit diesem "ultimativen" Deal möchte Trump in die Geschichtsbücher. Am zweiten Tag seines Besuchs in Israel geht es in die Palästinensischen Autonomiegebiete.

Trump trifft Abbas  / © Evan Vucci (dpa)
Trump trifft Abbas / © Evan Vucci ( dpa )

US-Präsident Donald Trump sieht eine Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern als Wegbereiter für Frieden in der ganzen Region. "Ich werde alles tun, um einen Friedensvertrag zu erreichen", sagte Trump am Dienstag in Bethlehem. Sowohl Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hätten versprochen, das Mögliche zu tun. Er sei zuversichtlich, dass die USA Palästinensern und Israel helfen könnten, zum Frieden zu finden.

Trump befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandreise und schließt am Dienstag seinen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten ab. Am Nachmittag wollte er weiter nach Italien reisen. Mit den Palästinensern wollten die USA an gemeinsamen Anti-Terror-Maßnahmen arbeiten und ihre Wirtschaft unterstützen, sagte Trump. "Frieden kann nicht in einer Umgebung entstehen, in der Terrorismus unterstützt wird."

Trump bekundete seinen Einsatz für ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern. Ein solches könne den Friedensprozess in der ganzen Region voranbringen. Trump rief zu einem vereinten Kampf gegen Terrorismus auf. "Die Terroristen müssen für immer aus unserer Gesellschaft vertrieben und unschuldige Leben geschützt werden", so der US-Präsident.

Abbas kritisiert Siedlungspolitik

Abbas forderte erneut einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel - in den Grenzen vor 1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. "Unser grundsätzliches Problem sind die Besatzung und die Siedlungen sowie die Weigerung Israels, den Staat Palästina anzuerkennen, so wie wir Israel anerkennen", sagte Abbas. "Das Problem besteht nicht zwischen uns und dem Judentum."

Israel hatte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil von Jerusalem erobert. Ost-Jerusalem hat Israel später annektiert. International wird Jerusalem allerdings nicht als Israels Hauptstadt anerkannt.

Kranz für Gedenkstätte

Der Besuch Trumps in Bethlehem stößt in Israel auf Missfallen. Trump ist in seinem Bemühen um einen neuen Anlauf für Frieden in Nahost daran gelegen, während seines kurzen Besuchs mit beiden Seiten zu reden.

In Jerusalem will Trump am Mittag in der Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz niederlegen. Eine Rede im Israel-Museum schließt den Besuch ab. Es wird erwartet, dass er sich zu Grundzügen einer Friedensregelung äußert. Trump wird gegen 18.00 Uhr in Rom erwartet. Er betritt dort erstmals europäischen Boden.

"Situation nutzen"

Der US-Präsident befindet sich auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Israel hatte er die saudi-arabische Hauptstadt Riad besucht. Trump beschwor am ersten Tag seines Besuchs in Israel die Vision von einer regionalen Friedenslösung. "Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können", sagte er am Montag in Jerusalem an der Seite von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

In einer Geste mit großer Symbolkraft besuchte Trump als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt.

Tochter und Schwiegersohn dabei

Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Der US-Präsident hat allerdings auch seine Skandale aus der Heimat auf der Reise mit vielen komplizierten Stationen als schweren Ballast im Gepäck.

Der US-Präsident trieb während des Besuchs den Versuch einer Isolierung des Irans weiter voran. Netanjahu und Trump vollzogen demonstrativ einen Schulterschluss gegen Teheran. "Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben", sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump.

Schwenk in der US-Politik

Viele in der muslimischen Welt seien sich der wachsenden Bedrohung durch den Iran bewusst, sagte Trump. Allerdings führe die Kritik am Iran auch dazu, dass mehrere arabische Länder ihre Einstellung zu Israel ändern würden.

Netanjahu dankte Trump ausdrücklich für dessen Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran. Netanjahu sagte, man könne den Iran gemeinsam zurückdrängen und ihn daran hindern, eine Atommacht zu werden.

Proteste für Gefangene

Während Trumps' Besuch wurden im Westjordanland Dutzende Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee verletzt. Die Palästinenser protestierten gewaltsam als Unterstützung für rund 1000 Häftlinge in israelischen Gefängnissen, die sich seit mehr als einem Monat im Hungerstreik befinden. Die Häftlinge fordern generell bessere Haftbedingungen.

Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge rief für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» auf, wenn Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen will.


Quelle:
dpa , KNA