Teheran will Uran-Anreicherung nicht einstellen

Das UN-Ultimatum ist verstrichen, doch im Atomstreit mit dem Iran hat sich bisher nichts bewegt. Daran hat auch der Besuch von UN-Generalsekretär Kofi Annan in Teheran am Sonntag nichts Wesentliches geändert. Irans Regierung machte wiederholt deutlich, dass sie die umstrittene Uran-Anreicherung nicht einstellen wird. Die Vereinigten Staaten fordern daher erneut rasche Sanktionen, während sich die anderen UN-Veto Mächte für weitere Verhandlungen stark machen. Außenminister Steinmeier erwartet die Einschaltung des Sicherheitsrates.

Letzter Anlauf von Solana
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana wird in dieser Woche mit dem iranischen Chef-Unterhändler Ali Laridschani in zusammentreffen um ein weiteres Mal über die möglichen Folgen des abgelaufenden Ultimatums zu sprechen. Außernminister Steinmeier ist skeptisch, dass ein Durchbruch noch erreicht werden kann. Falls Iran sein umstrittenes Programm zur Urananreicherung nicht einstelle, sei es "unausweichlich", dass der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werde, sagte Steinmeier in Berlin. Für Donnerstag ist in Berlin ein Treffen von Spitzendiplomaten der fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschlands geplant, bei dem über das weitere Vorgehen im Atomstreit gesprochen werden soll.

Welche Sanktionen machen Sinn?
Kann der Iran mittels Sanktionen zum Einlenken gezwungen werden? Welche Folgen hätten wirtschaftliche Sanktionen für die Bevölkerung? Silke Schmitt von Radio Vatikan hat mit Karl Jakobi, dem evangelischen Pfarrer der deutschen Gemeinde in Teheran, gesprochen. Er ist der Meinung: Sanktionen fruchten wenig. Die Mehrheit der Bevölkerung steht hinter der Politik ihres Präsidenten.