Tausende Teilnehmer bei Großdemos gegen CETA und TTIP erwartet

 (DR)

Die Gegner der EU-Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP, wollen am Samstag in sieben deutschen Großstädten auf die Straße gehen. Allein in Berlin wird mit 80.000 Demonstranten gerechnet, wie die Veranstalter am Mittwoch in der Bundeshauptstadt ankündigten. Bundesweit werden demnach bis zu 250.000 Menschen erwartet.

Unter dem Titel "CETA und TTIP stoppen" finden neben Berlin auch Proteste in Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart statt. Zu dem Aktionsbündnis gehören rund 30 Organisationen, zu denen unter anderem Verbraucher- und Umweltschutzverbände, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen zählen.

Mit den Protesten solle eine "Woche der Entscheidungen" eingeläutet werden, hieß es. Die SPD will zwei Tage später über ihre Haltung zu CETA, dem Abkommen mit Kanada, entscheiden. Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirbt für Zustimmung, die Parteilinke und Teile der Basis lehnen die Freihandelsabkommen ab. Wenige Tage später wird Gabriel am EU-Handelsministerrat in Bratislava teilnehmen, wo auf EU-Ebene über Ceta entschieden werden soll.

Das Abkommen der EU mit Kanada ist bereits ausverhandelt. Es soll im Oktober von der EU und Kanada unterzeichnet und danach von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. CETA gilt als Blaupause für das ebenfalls umstrittene TTIP-Abkommen.

Die Abkommen CETA und TTIP haben den Abbau von Handels- und Investitionshemmnissen zum Ziel. Die Gegner fürchten ein Absenken von Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie im Pflege-, Gesundheits- und Bildungssektor. Besonders umstritten sind die geplanten Sondergerichte, vor denen ausländische Konzerne Investitionsschutz einklagen können. (epd/Stand 15.09.16)