SPD hofft nach Führungswechsel auf Ende der Personalquerelen

Rückkehr zur Sacharbeit

Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung der Führungsfrage hofft die SPD auf ein Ende der Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. Führende Sozialdemokraten riefen dazu auf, die Personaldebatten zu beenden.

Martin Schulz / © Stella von Seldern (Bundestag)
Martin Schulz / © Stella von Seldern ( Bundestag )

Sie hoffen nun allein über die Inhalte des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrages zu diskutieren. Das neue Führungsduo - der kommissarische Parteichef und mögliche künftige Vizekanzler Olaf Scholz und die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles - wollen die Genossen beim anstehenden Mitgliederentscheid von einem Ja zu dem Vertrag überzeugen.

Der bisherige SPD-Chef Martin Schulz war am Dienstag mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Ursprünglich hatte er dies erst für Anfang März geplant - also nach dem Ende der Mitgliederbefragung. Die SPD-Spitzengremien nominierten daraufhin Fraktionschefin Nahles einstimmig als künftige Schulz-Nachfolgerin.

In der "Zeit" kündigte Nahles an, sie wolle die Partei nicht nach links rücken. Bei manchen Themen müsse die Partei zwar linker werden - etwa wenn es um digitalen Kapitalismus gehe. Lange habe in der SPD aber zum Beispiel die Vorstellung geherrscht, für soziale Sicherheit zuständig zu sein, während sich die CDU für die innere Sicherheit interessiere. Dabei müsse Sicherheit umfassender verstanden werden.

Nahles soll erst in einigen Wochen übernehmen. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden führt zunächst der dienstälteste Parteivize, Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz, die SPD kommissarisch. Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, waren am Widerstand einzelner Landesverbände gescheitert. Sie hatten die Vorfestlegung kritisiert und auch Bedenken angemeldet, weil Nahles weder Parteivize noch Mitglied im SPD-Vorstand ist.

Mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können zwischen dem 20. Februar und 2. März über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am ersten März-Wochenende vorliegen - und damit die Entscheidung, ob es zu einer großen Koalition kommt oder nicht. Bis dahin will die Parteiführung bei mehreren Regionalkonferenzen für ein Ja werben. Die Jusos mit ihrem Chef Kevin Kühnert touren aber ebenfalls durch Deutschland, um Nein-Stimmen zu organisieren. (dpa/Satnd 14.02.2018)