Sicherheitspolitikers der Linken wurde nicht abgehört

Mit Mikrofonen war kein Abhören möglich

Bei den im Büro des Abgeordneten Wolfgang Neskovic gefundenen elektronischen Gegenständen handelt es sich um handelsübliche Mikrofone. Damit allein "sei ein Abhören, Aufzeichnen oder Weiterleiten des gesprochenen Wortes nicht möglich", teilte die Bundestagsverwaltung am Dienstag in Berlin mit. Dies habe die gemeinsame Untersuchung mit den Experten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ergeben.

 (DR)

Eine eingehende Untersuchung der beiden Deckenlampen, auf denen die Mikrofone gefunden wurden, habe "ergeben, dass sich dort nichts befunden hat, was ein Abhören, Aufzeichnen oder Weiterleiten des gesprochenen Wortes ermöglicht hätte. Auch die Staubablagerung auf den Deckenlampen deutet darauf hin, dass die Lampen nicht manipuliert worden sind", hieß es weiter.

Am Vormittag hatte es Berichte gegeben, dass im Büro eines Sicherheitspolitikers im Bundestag Abhöreinrichtung gefunden worden waren. Union und SPD im Bundestag verlangten darauf hin eine Sondersitzung des geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), dessen Mitglied der Abgeordnete ist.

Betroffen war das Büro des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic (Linke). Der frühere Bundesrichter Neskovic ist neben dem Parlamentarischen Kontrollgremium auch Mitglied im BND-Untersuchungsauschuss sowie in einem anderen sicherheitsrelevanten Gremium.