Scholz stützt Merkel bei Flüchtlingspolitik den Rücken

 (DR)

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Jahr 2015 verteidigt, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. "Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen", sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich." Geblieben sei jedoch die "gewaltige Aufgabe, eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik zu entwickeln".

Scholz sprach sich dafür aus, Städten und Gemeinden, die sich von sich aus zur Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern bereit erklärten, dies auch über die vereinbarten Maßnahmen der Bundesregierung hinaus zu ermöglichen. "Wir sollten die humanitäre Geste möglich machen, Flüchtlinge aus diesen Lagern aufzunehmen, wenn Städte und Gemeinden in Europa sich zur Aufnahme bereit erklären."

Es könnte aus seiner Sicht die Akzeptanz von Flüchtlingen erhöhen, "wenn solche Entscheidungen nicht allein von einer Regierung oder aus Brüssel verordnet, sondern vom zivilgesellschaftlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort ermöglicht werden", erklärte der Vizekanzler.

(Quelle: 06.09.2020)