Russische Menschenrechtler erhalten Sacharow-Preis

Memorial wurde 1988 vom Namensgeber des Preises, Alexander Sacharow, gegründet. Ursprünglich setzte sich die Organisation für ein Mahnmal der Opfer des Stalinismus ein. Inzwischen steht im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit der Schutz der Menschenrechte in Russland. Zudem setzt sich Memorial für den Schutz von Flüchtlingen und gegen Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft ein. 2004 erhielt die Organisation bereits den Alternativen Nobelpreis.

Der Europaparlaments-Präsident aus Polen sagte, wegen seiner Herkunft aus der Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc sei er besonders froh, dass Memorial den Preis erhalten habe. «Wir hatten sehr ähnliche Probleme wie jene, die unsere Freunde in Russland gegenwärtig erleben», so Buzek. Dass die Arbeit von Memorial in einem Klima der Angst stattfinde, sei eine Tragödie für ganz Europa. Memorial erhalte den Preis auch für alle Menschenrechtsverteidiger in Russland.

In der engeren Wahl für den Preis waren auch der palästinensische Arzt Izzeldin Abuelaish für seinen Friedenseinsatz zwischen Israelis und Palästinensern sowie Dawit Issak, schwedischer Journalist eritreischer Herkunft, der seit 2001 in Eritrea inhaftiert ist.

Memorial wurde von der christdemokratischen EVP-Fraktion und den Grünen vorgeschlagen. Nach Auskunft von Europaabgeordneten stimmten aber am Donnerstag alle Fraktionen für die Organisation.

Der polnische EVP-Abgeordnete Jacek Saryusz-Wolski lobte den Mut der Memorial-Mitarbeiter, die bereit seien, ihr Leben zu opfern. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff nannte den Preis eine Stärkung aller russischen Bürgerrechtler. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms forderte die EU auf, gegenüber Russland mit einer Stimme zu sprechen, um eine Verbesserung der Menschenrechtssituation zu erreichen.

amnesty international würdigte die Entscheidung. Der Russland-Experte der Organisation Peter Franck sagte, der Preis sei ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit den russischen Menschenrechtsverteidigern. Die EU müsse aber zudem etwa bei den laufenden Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen auf die Einhaltung der Menschenrechte in Russland achten.

Der mit 50.000 Euro dotierte Preis wird am 16. Dezember bei der Plenartagung des Europaparlaments verliehen. Er zeichnet Persönlichkeiten und Institutionen aus, die sich besonders für Menschenrechte und den Schutz der geistigen Freiheit einsetzen. Im vergangenen Jahr wurde der chinesische Dissident Hu Jia ausgezeichnet.