"Das Soziale legt die Grundlagen unserer Leistungskraft und unseres Wohlstands", sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa am Mittwoch in Berlin. "Eine Haushaltspolitik, die auf kurzfristige Sparerfolge im Sozialbereich setzt, ist sozialpolitisch und ökonomisch kurzsichtig", kommentierte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie das Treffen.
Für Welskop-Deffaa geht von Meseberg die Botschaft aus, dass sich die Koalition in der verbleibenden Regierungszeit keine großen sozialen Aufgaben mehr vornehmen wolle. Nach der Pandemie und vor dem Hintergrund eines beschleunigten demographischen Wandels verbiete es sich aber, soziale Vorhaben als zu kostspielig zurückzustellen.
Zukunftsfähigkeit garantieren
"Wir brauchen Ideen und Ressourcen für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur, wir brauchen eine Rentenreform, die auch Menschen mit hybriden Erwerbsverläufen sichert und wir brauchen eine Arbeitsmarktpolitik, die die Arbeitsmarktintegration für Menschen mit Belastungen, Langzeitarbeitslose und für Migrantinnen energisch vorantreiben kann", so die Caritas-Chefin.
Eine verlässliche Finanzierung und Personalausstattung sozialer Dienste seien Garanten für die Zukunftsfähigkeit des Landes.
Leere Versprechen und Kurzsichtigkeit?
Lilie betonte, dass wirtschaftliche Konsolidierung und kluge Investitionen in die soziale Infrastruktur einander ergänzten. "In einer immer älter werdenden Gesellschaft, in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und die von Pflegenotstand, Fachkräftemangel und Zuwanderung geprägt ist, braucht es eine nachhaltige Sozialpolitik, die zugleich ein Stabilitätsanker in Krisenzeiten ist", so der Diakoniepräsident.
Die Ampelkoalition sei mit dem großen Versprechen angetreten, die soziale Inklusion zu verbessern. Die Diakonie treibe besonders die Sorge um, "dass die im Bürgergeldgesetz vorgesehene bessere Förderung von Weiterbildung und Integration in Arbeit angesichts der geplanten finanziellen Kürzungen ein leeres Versprechen bleibt". Die vorgesehenen Kürzungen im Bundeshaushalt seien kurzsichtig und müssten im parlamentarischen Verfahren dringend nachgebessert werden.
Caritas Deutschland
Der Deutsche Caritasverband (DCV) ist der größte Wohlfahrtsverband Europas. Die Dachorganisation katholischer Sozialeinrichtungen setzt sich für Menschen in Not ein. Mit rund 690.000 hauptamtlichen Mitarbeitern - 80 Prozent sind Frauen - ist die Caritas zudem der größte private Arbeitgeber in Deutschland. Der Begriff "caritas" stammt aus dem Lateinischen und bedeutet Nächstenliebe. Sitz des 1897 gegründeten Verbands ist Freiburg. Wichtige Bedeutung haben die Büros in Berlin und Brüssel.
