Parlamentswahl Myanmar

 (DR)

Die Parlamentswahl in Myanmar gilt als Test für die regierende "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) unter Aung San Suu Kyi. Vor fünf Jahren hatte die damalige Oppositionspartei die Abstimmung klar gegen die militärtreue USDP gewonnen.

Von 1962 bis 2011 hatte Myanmar (früher Birma) unter direkter Militärherrschaft gestanden. Die USDP-Regierung, die im Frühjahr 2011 ihr Amt antrat, war nur nach außen zivil. Sie bestand vorwiegend aus Ex-Generälen. Der Urnengang im November 2010 war als Farce kritisiert worden, die NLD hatte ihn wegen restriktiver Wahlgesetze boykottiert.

Nach Angaben der Wahlkommission stehen dieses Mal mehr als 90 Parteien auf der Liste. Offiziell sind über 37 Millionen Wahlberechtigte registriert, darunter fünf Millionen Erstwähler. Auf Unions-, Bundesstaats- und regionaler Ebene sind insgesamt 1.171 Mandate zu vergeben. Allein das Zweikammer-Parlament in der Hauptstadt Naypyidaw umfasst 664 Sitze. Laut der Verfassung von 2008 ist ein Viertel von vornherein für das Militär reserviert. Mit ihrem Veto kann die Armee wichtige Entscheidungen blockieren, darunter geplante Verfassungsänderungen.

In dem südostasiatischen Land sind fast 90 Prozent der etwa 55 Millionen Einwohner Buddhisten. Das Staatsbürgerschaftsgesetz von 1982 erkennt 135 Volksgruppen an. Die verfolgte muslimische Rohingya-Minderheit gehört nicht dazu. Sie ist von der Stimmabgabe ebenso ausgeschlossen wie etliche weitere Bewohner in von ethnischen Minderheiten bevölkerten Regionen. Daher gelten auch diese Wahlen als wenig frei und fair. (epd/06.11.2020)