"Die Ausübung der Justiz beschränkt sich nicht darauf, Streitfälle zu lösen; sondern sie trägt zum Schutz der rechtlichen Ordnung und zur Glaubwürdigkeit der Institutionen bei", so der Papst in einer Ansprache am Samstag im Vatikan. Anlass war ein Treffen mit den vatikanischen Richtern, Anwälten, Staatsanwälten und Justizangestellten zu Beginn des neuen Gerichtsjahres. Als Gäste waren auch italienische Juristen anwesend.
Weiter mahnte der Papst: "Die Beachtung der Prozessgarantien, die Überparteilichkeit des Richters, die Durchsetzung des Rechts auf Verteidigung und eine vernünftige Prozessdauer (...) sind Bedingungen, damit die Rechtsprechung respektiert wird und zur Stabilität der Institutionen beiträgt." In einem Staat wie dem Vatikan, der die Unabhängigkeit des Heiligen Stuhls territorial absichere, sei dies besonders wichtig.
Ein heikles Verfahren steht an
"Durch ihre integre und der Wahrheit verpflichtete Ausübung wird die Gerechtigkeit zu einem Faktor von Stabilität und Vertrauen in einer Gesellschaft und trägt damit auf natürliche Weise zur inneren Einheit bei", so der Papst, der zugleich auch Staatsoberhaupt des Zwergstaates Vatikan sowie dessen oberster Gesetzgeber ist. Die Ausführungen des Papstes erfolgten zu Beginn eines Gerichtsjahres, in dem vor dem Vatikangericht in zweiter Instanz ein spektakulärer Prozess um eine verfehlte Immobilieninvestition in London verhandelt wird.
In erster Instanz war, noch unter Papst Franziskus, unter anderem der italienische Kurienkardinal Angelo Becciu (77) zu einer mehrjährigen Haft- und einer hohen Geldstrafe wegen Unterschlagung verurteilt worden. Da Papst Franziskus damals einige rechtliche Normen im laufenden Prozess änderte, sprach die Verteidigung von einem Bruch rechtsstaatlicher Prinzipien.
Vatikanstaat
Welcher Religionsführer hat schon eine Tankstelle und einen Supermarkt unter sich? Und einen historischen Bahnhof. Was nach einer Insel mit zwei Bergen klingt, ist tatsächlich ein Kleinstaat mitten in Europa.
