Obama betont in China Universalität von Menschenrechten

Nachhilfe in Sachen Zensur

Auf seiner China-Reise hat US-Präsident Barack Obama in einer Rede vor chinesischen Studenten die Wichtigkeit universeller Menschenrechte wie der Informationsfreiheit betont. "Ich unterstütze freien Zugang zum Internet und eine Nicht-Zensur der Inhalte sehr", sagte Obama im Museum für Wissenschaft und Technik der Stadt Schanghai am Montag.

 (DR)

Auch Werte wie Meinungs- und Religionsfreiheit sowie politische Partizipation seien universelle Rechte. «Diese sollten für alle Menschen verfügbar sein, auch für ethnische und religiöse Minderheiten, ob sie in den Vereinigten Staaten, in China oder anderswo leben», sagte Obama.

Die Veranstaltung mit 500 ausgewählten chinesischen Studenten ist Teil seines viertägigen Chinabesuchs. Nach der Rede folgte eine einstündige Diskussion. Dabei konnten Chinas Internet-Nutzer Obamas Auftritt über eine Online-Liveübertragung auf der Internetseite des Weißen Hauses verfolgen und dort sowie auf chinesischen Webportalen Fragen an den US-Präsidenten richten.

Durch einen freien Informationsfluss werde eine Gesellschaft stärker, antwortete Obama auf die Frage eines chinesischen Internetnutzers nach der Zensur in der Volksrepublik. «Zudem können Bürger eines Landes so auch ihre Regierung zur Verantwortung ziehen», sagte er weiter. «Sie denken selbst nach, haben neue Ideen und das fördert auch die Kreativität.»

Nur eingeschränkte Verbreitung
Die von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua angekündigte Verbreitung der Veranstaltung funktionierte nur eingeschränkt. Nach Xinhua-Angaben wurden auf lokalen Internetseiten 3.200 Fragen eingereicht. Obama hatte zuvor um eine ausgewogene Mischung der Fragen von jungen Männern und Frauen aus dem Publikum sowie von Internetnutzern gebeten.

In seiner Rede betonte Obama zudem, die USA wollten Chinas Aufstieg nicht bremsen. Er heiße China als «starkes, prosperierendes und erfolgreiches Mitglied in der Staatengemeinschaft» willkommen. Am Montag fliegt Obama weiter nach Peking, wo er mit Staats- und Parteichef Hu Jintao sowie Ministerpräsident Wen Jiabao zusammentreffen wird.