Merkel gegen Aufhebung von Impfstoff-Patenten

 (DR)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist skeptisch gegenüber einer Aufhebung der Patente für Corona-Impfstoffe. "Der US-Vorschlag für eine Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe hat erhebliche Implikationen für die Impfstoffproduktion insgesamt", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Limitierende Faktoren seien die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, "nicht die Patente", sagte Demmer.

Die Bundesregierung arbeite daran, in Deutschland, der EU und weltweit Produktionskapazitäten zu verbessern. "Der Schutz von geistigen Eigentum ist Quelle von Innovation und sollte es auch in Zukunft bleiben", sagte Demmer.

Zuvor hatten die USA Unterstützung für die Forderung armer Länder nach einer Aussetzung des internationalen Patentschutzes auf Impfstoffe und Medikamente im Kampf gegen Covid-19 signalisiert. Die Welt müsse mit außergewöhnlichen Maßnahmen auf die globale Gesundheitskrise reagieren, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai in Washington. (epd/07.05.2021)