Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Bundesregierung "sehr entschieden" dabei, Hass, Gewalt und Extremismus im Internet zu unterbinden. Solche Umtriebe im Netz seien ein "Riesenthema", sagte die Kanzlerin in einer am Samstag in Berlin verbreiteten Videobotschaft zum "Safer Internet Day" am Dienstag.

Die Bundesregierung habe im Oktober 2019 ein Maßnahmenpaket für den Kampf gegen Rechtsextremismus, Hass und Gewalt im Internet aufgelegt, so Merkel. Es gehe vor allem darum, die Verantwortung der Plattformen zu stärken. Für Menschen, die beleidigt würden oder Hassattacken ausgesetzt seien, würden Möglichkeiten verbessert, von den Plattformbetreibern Informationen über die Identität von Tätern zu bekommen. (KNA/9.2.2020)