Grund dafür sei das aufwendige Verfahren mit Befragung der Auswanderer, Sicherheitsprüfungen und der Kontrolle von Dokumenten, sagte Karl Kopp, der Europareferent von Pro Asyl, am Freitag in Frankfurt am Main dem epd. Deutschland habe zuvor noch keine Erfahrungen im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen gemacht, räumte Kopp ein. Dennoch hätte man sich bereits seit 2007 auf das Verfahren einstellen können.
Mittlerweile seien 733 Iraker aus Jordanien und Syrien nach Deutschland ausgeflogen worden, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit. Vorwürfe, die Aufnahme verlaufe langsam, weist das Amt zurück: Selbst im Vergleich zu institutionalisierten Resettlement-Verfahren anderer Länder wie den USA erfolge die Aufnahme und Abwicklung zügig. Zudem gebe es "noch keine eingeschliffenen Verwaltungswege". So müssten beispielsweise die Menschen in Syrien und Jordanien befragt sowie für den Transport Flugzeuge und Landeerlaubnisse organisiert werden.
"Flüchtlinge zweiter oder dritter Klasse"
Neben den besonders schutzwürdigen Irakflüchtlingen lebten derzeit rund 7.600 Flüchtlinge (Stand: 31. Dezember 2008) aus dem Irak in Deutschland, die nicht als Flüchtlinge anerkannt seien oder den Status aberkannt bekommen hätten, ergänzte Kopp. Sie seien Flüchtlinge "zweiter oder dritter Klasse", kritisierte er. Sie besäßen weniger Rechte, erhielten weniger Geld zum Leben, und es sei für sie schwierig, eine Arbeitsgenehmigung zu erhalten. Er forderte die Bundesregierung auf, den Status dieser irakischen Flüchtlinge zu ändern.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte, dass bei diesen Menschen die "Gründe im Einzelfall geprüft wurden und sie nach der Prüfung nicht als anerkannte Flüchtlinge betrachtet werden". Das Ministerium plane derzeit nicht, diese den anderen Irakern gleichzustellen.
Die Irakflüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausgewählt. Neben humanitären Kriterien wird dabei auch die Integrationsfähigkeit der Flüchtlinge berücksichtigt. Während der ersten zwei Wochen in Deutschland bleiben die Flüchtlinge im Grenzdurchgangslager Friedland. Von dort werden sie auf die Bundesländer verteilt. Die ersten der 2.500 Iraker landeten im März in Deutschland.
Menschenrechtler kritisieren schleppende Aufnahme von Irakflüchtlingen
Keine Erfahrung, keine Eile?
Seit März nimmt Deutschland Menschen aus dem Irak auf. Darunter besonders schutzwürdige Flüchtlinge, die keine Chance auf eine Rückkehr in ihre Heimat haben. Ausgerechnet deren Aufnahme verläuft besonders schleppend, kritisiert die Menschenrechtsorganisation "Pro Asyl". Auch die Kirchen hatten in der Vergangenheit wiederholt eine großzügigere Flüchtlingspolitik gefordert.
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