Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Kühler Hanseat mit "Wumms"

Er war Hamburgs Erster Bürgermeister und Minister in zwei Bundesregierungen. Nun ist er Nachfolger von Angela Merkel und der erste Bundeskanzler, der keiner der beiden großen Kirchen angehört. Olaf Scholz im Porträt.

Bundeskanzler Olaf Scholz legt im Bundestag vor Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, den Amtseid ab / © Kay Nietfeld (dpa)
Bundeskanzler Olaf Scholz legt im Bundestag vor Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, den Amtseid ab / © Kay Nietfeld ( dpa )

Die Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD schien vor zwei Jahren für Olaf Scholz zunächst in weite Ferne gerückt: Bei der Wahl an die Parteispitze zog er den Kürzeren und musste dem relativ unbekannten Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Vortritt lassen.

Während der Corona-Krise stiegen seine Popularitätswerte aber wieder: Er machte sich für Soforthilfen und Kurzarbeitergeld stark und wollte mit "Wumms" aus der Krise. Am Mittwoch wählten ihn die Bundestagsabgeordneten zum neuen Bundeskanzler. Nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist er der vierte Kanzler, den die SPD stellt.

Mit 40 Jahren in den Bundestag

Scholz startete seine Politikerlaufbahn vergleichsweise spät: 1958 in Osnabrück geboren und in Hamburg aufgewachsen, trat er zwar schon als Gymnasiast in die SPD ein. Bevor er mit 40 Jahren in den Bundestag gewählt wurde, arbeitete er aber als Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Nach einem kurzen Intermezzo als Hamburger Innensenator wurde er erst Generalsekretär der SPD und später in der ersten großen Koalition unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) für zwei Jahre Bundesarbeitsminister. 2011 ging er zurück in die Landespolitik und stand dort sieben Jahre an der Spitze des Stadtstaates.

Der "Scholzomat"

Als Erster Bürgermeister erfreute er sich großer Beliebtheit. Die Hamburger erlebten ihn als zugewandt und freundlich, während er in Berlin mit seiner kühlen und sachlichen Art schnell den Spitznamen "Scholzomat" bekam.

Sein positives Bild in der Hansestadt bekam aber 2017 Risse, als es zu gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels kam. Rückblickend erscheinen ihm die Vorfälle dort als seine größte politische Niederlage, wie er jetzt in mehreren Gesprächsrunden bekannte.

Gute Zusammenarbeit mit Merkel

Als nach der Wahl 2018 die Bemühungen um eine Jamaika-Koalition scheiterten, wurde Scholz dann Finanzminister und Vizekanzler in einer Neuauflage der von seiner Parteibasis so ungeliebten großen Koalition. Mit Beginn der Corona-Pandemie bedeutete es auch für ihn ein Regieren im Krisenmodus mit Aufgabe der schwarzen Null und einer gigantischen Neuverschuldung. Ein Ende ist derzeit nicht in Sicht.

Er habe gerade in dieser Zeit gut mit seiner Vorgängerin Merkel zusammengearbeitet, sagte Scholz über diese Zeit. Spätestens seit einem Interview des Magazins der "Süddeutschen Zeitung", bei dem er das Raute-Zeichen von Angela Merkel imitierte, wurden allerdings auch Vorwürfe laut, er inszeniere sich zu sehr als ihr natürlicher Nachfolger. "Sie können sich auf mich verlassen" kam als Botschaft aber offensichtlich bei vielen gut an - und das trotz aller Vorwürfe im Zusammenhang mit den Skandalen um Wirecard und die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte.

Eine Bildungsministerin als Frau

Bei der Bundestagswahl gewann er in seinem Potsdamer Wahlkreis ein Direktmandat - trotz großer Konkurrenz: Auch die Grünen-Politikerin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock trat dort an. Scholz wohnt in Brandenburgs Landeshauptstadt vor den Toren Berlins mit seiner Frau, der SPD-Politikerin und brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst.

Sie sei es gewesen, so betonte der 63-Jährige mehrfach in Interviews, die ihn ermuntert habe, besser auf seine körperliche Fitness zu achten. Scholz ist inzwischen leidenschaftlicher Läufer und Ruderer.

Ethische Standpunkte

In ethischen Fragen vertritt Scholz eine eher liberale Haltung. So erklärte er, in der kommenden Legislaturperiode müssten die Parlamentarier die Tür nutzen, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Suizidbeihilfe geöffnet habe, und schwerkranken Menschen eine Entscheidung ermöglichen.

In der Frage der Organspende stimmte er im vergangenen Jahr für den schließlich abgelehnten Vorschlag des scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nach dem Menschen ausdrücklich einer solchen Spende widersprechen sollten.

Protestantische Wurzeln

Scholz tritt für einen erweiterten Familienbegriff ein - im Koalitionsvertrag ist von Verantwortungsgemeinschaft die Rede. Er selbst sei unterdessen er - wie er in einem Interview mit der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) betonte - gerne verheiratet. Die klassische Ehe sei kein Auslaufmodell, nur weil weitere Formen des Zusammenlebens möglich würden.

Sein Wertegerüst, seinen Kompass beziehe er auch aus seinen protestantischen Wurzeln, erklärte Scholz, der vor einigen Jahren aus der Kirche austrat. Tief verankert sei bei ihm unter anderem das christliche Arbeitsethos. Er ist nun der erste konfessionslose Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Und so legte er auch seinen Amtseid ohne den Zusatz "So wahr mir Gott helfe" ab.

Die Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland / © picture alliance (dpa)
Die Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland / © picture alliance ( dpa )
Autor/in:
Birgit Wilke
Quelle:
KNA