Kritik an Vereinbarung über Rückkehr der Rohingya nach Myanmar

 (DR)

Die Grundsatzvereinbarung zwischen Bangladesch und Myanmar über die Rückkehr der geflohenen Rohingya in Myanmars Teilstaat Rakhine stößt bei Experten auf Skepsis. "Über alle wichtigen Dinge, auf die es ankommt, fehlen die Informationen", sagte Alexey Yusupov, Vertreter der Friedrich Ebert Stiftung in Rangun, der Katholischen Nachrichten-Agentur. Es gebe weder einen konkreten Zeitplan noch sei der Mechanismus im Detail vereinbart, nach dem die Rückführung erfolgen könnte.

Grundlage für den Anspruch der Flüchtlinge sei ein Abkommen zwischen Bangladesch und Myanmar über die Rückführung von Rohingya-Angehörigen aus Bangladesch aus dem Jahr 1992/93. "Eine rigide Auslegung der Kriterien kann dazu führen, dass nur eine kleine Zahl zurück kann", sagte Yusupov. Seit dem 25. August 2017 hatte die Armee von Myanmar mehr als 630.000 Rohingya brutal aus dem Norden von Rakhine nach Bangladesch vertrieben.

Der Muslimaktivist Harry Myo Lin sagte der KNA in Rangun, er sehe das neue Abkommen mit "gemischten Gefühlen". Er fügte hinzu: "Es fehlen Garantien der Sicherheit und Rechte für die Rohingya." Mohammed Noor, Rohingyaflüchtling im Flüchtlingslager in Cox's Bazar, sagte der KNA telefonisch, er wolle nicht nach Rakhine zurück. "Hier sind wir sicher vor Verfolgung und Gewalt", so Noor.

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zweifelt an dem ernsthaften Willen Myanmars, die Rohingyaflüchtlinge wieder aufzunehmen. Statt diesen "Propagandaschachzug" hinzunehmen, solle die internationale Gemeinschaft klarstellen, dass es "ohne internationale Beobachter" keine Rückkehr geben könne, betonte HRW-Flüchtlingsexperte Bill Frelick in einer Presseerklärung. Nur so könne garantiert werden, dass die Rückkehrer sicher sind, nicht in Lager gesperrt werden, ihr Land zurückerhalten und ihre Dörfer wieder aufbauen könnten.

Myanmar hat jedoch bereits erklärt, dass es keine Beteiligung der internationalen Gemeinschaft an der Rückführung der Rohinhgya zulassen will. Es ist "die prinzipielle Position Myanmars, Probleme, die zwischen benachbarten Ländern auftauchen, durch freundschaftliche bilaterale Verhandlungen zu lösen", so die Regierung. (KNA, 24.11.17)