Kritik an entwicklungspolitischen Ergebnissen von Sondierung

"Noch Luft nach oben"

Kritische Worte zu den Sondierungsergebnissen von Union und SPD gab es beim ökumenischen Neujahrsempfang von Misereor und Brot für die Welt. Vertreter aus Wissenschaft und Kirche forderten unter anderem mehr Gestaltungswillen.

Kirchen kritisieren Sondierungsergebnisse / © Maurizio Gambarini (dpa)
Kirchen kritisieren Sondierungsergebnisse / © Maurizio Gambarini ( dpa )

"Ich glaube, da ist noch Luft nach oben", sagte der Leiter des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE), Dirk Messner, am Montagabend in Bonn. Er rief die Verantwortlichen zu mehr Gestaltungswillen auf. In der Bevölkerung gebe es etwa mit Blick auf die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Afrika oder den Kampf gegen den Klimawandel eine große Offenheit. Außerdem dränge die Zeit, um etwa die Ziele aus dem Pariser Klima-Abkommen zu erreichen.

Messner äußerte sich bei einem Empfang im Anschluss an den ökumenischen Neujahrsgottesdienst der beiden Hilfswerke Misereor und Brot für die Welt. In dem Ergebnispapier zu den Sondierungsgesprächen halten Union und SPD fest, dass für die Jahre 2018 bis 2021 im Bundeshaushalt insgesamt Ausgaben von knapp 1,4 Billionen Euro vorgesehen sind.

 

@DirkMessner: Eine Politik des "Weiter so" reicht nicht mehr aus, wir brauchen mehr Ambition, wir brauchen den Ruck" #GroKo #Sondierungen #agenda2030 #ParisAgreement pic.twitter.com/6LQllnjhNI

— MISEREOR (@Misereor) 15. Januar 2018

 

"Immerhin kommen wir vor"

Über die dort eingeplanten Maßnahmen hinaus wolle man "den absehbaren finanziellen Spielraum" dazu nutzen, um zusätzliches Geld in Schwerpunkt-Bereiche zu stecken. In diesem Zusammenhang sollen zwei Milliarden Euro mehr in Verteidigung und Entwicklung fließen.

"Immerhin kommen wir vor", kommentierte der Leiter der Katholischen Zentralstelle für Entwicklungshilfe, Karl Jüsten. Es bleibe aber zu hoffen, "dass wir im Koalitionsvertrag noch etwas differenzierter vorkommen", so der Geistliche, der auch Leiter des Katholischen Büros ist, der Verbindungsstelle der Kirche zum politischen Berlin.

"Engagement für Arme und Benachteiligte"

Im Gottesdienst hatte Misereor-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel gefordert, im Engagement für Arme und Benachteiligte nicht nachzulassen. Es gelte, den Betroffenen Gesicht und Stimme zu verleihen. Gerade weil die Zahl der Menschen, die weltweit Gewalt und Zerstörung erlebten, so unfassbar groß sei, "müssen wir die Geschichten einzelner erzählen", sagte Spiegel in seiner Predigt.

Neben Jüsten und Spiegel wirkten der Leiter der Evangelischen Zentralstelle für Entwicklungshilfe, Martin Dutzmann, und die Präsidentin von Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel, an dem Gottesdienst mit.

Karl Jüsten / © Harald Oppitz (KNA)
Karl Jüsten / © Harald Oppitz ( KNA )
Misereor-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel / ©  Ralf Roeger  (dpa)
Misereor-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel / © Ralf Roeger ( dpa )
Quelle:
KNA