Kohlekommission, Demos und Aktionen im Rheinischen Revier

 (DR)

Die Kohlekommission besucht am 24. Oktober das Rheinische Tagebaurevier - und Tausende werden demonstrieren. Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" wird am Mittwoch in Bergheim zwischen Köln und dem Tagebau Hambach tagen, nachdem sie rund zwei Wochen vorher in der Lausitz beraten hat. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird nach Angaben der Staatskanzlei "die Standpunkte des Industrielandes Nordrhein-Westfalen darlegen".

Bei einem Demonstrationszug in Bergheim an diesem Tag mit 10 000 erwarteten Teilnehmern wird die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie ein tragfähiges Konzept für einen Strukturwandel mit neuen Arbeitsplätzen fordern: Niemand soll ins Bergfreie fallen, hieß es bei der Gewerkschaft.

An den Tagen danach werden Tausende Demonstranten und Aktivisten den sofortigen Kohleausstieg und den Erhalt des Hambacher Forsts fordern. Das Aktionsbündnis Ende Gelände hat für die Zeit vom 25. bis 29. Oktober ein Protestcamp mit 3000 Teilnehmern und Blockaden im Tagebau Hambach angekündigt. Das Camp darf nach Polizeiangaben nicht wie vom Bündnis geplant in einem Landschaftsschutzgebiet stattfinden.

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll Vorschläge für einen Strukturwandel in den betroffenen Kohlerevieren im Rheinland, in der Lausitz und im Südosten Deutschlands vorlegen. Außerdem soll sie ein Datum für das Ende der klimaschädlichen Verstromung der Braunkohle festlegen. (dpa/Stand 22.10.2018)