Der Sprecher der Mitarbeiterseite, Rolf Cleophas, sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA), dass die Mitarbeitervertreter in die Sitzung der Kommission am Donnerstag keinen entsprechenden Antrag eingebracht hätten.
"Schon im Vorfeld hatte die Dienstgeberseite signalisiert, einen gleich lautenden oder modifizierten Antrag ablehnen zu wollen", so Cleophas. Daher habe die Mitarbeiterseite darauf verzichtet, eine erneute Abstimmung zu beantragen. Am Mittwoch hatte die Mitarbeiterseite angekündigt, noch einmal über eine Einbringung des Antrags zu beraten.
Zustimmung zu bundesweitem Tarifvertrag in Altenpflege verweigert
Ende Februar hatte die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas ihre Zustimmung zu einem bundesweiten Tarifvertrag in der Altenpflege verweigert. Die Arbeitsrechtliche Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern stimmte einem Antrag auf flächendeckende Einführung des von dem relativ kleinen Pflege-Arbeitgeberverband BVAP und der Gewerkschaft Verdi ausgehandelten Tarifvertrags nicht zu.
Während die Arbeitgeberseite die Entscheidung rechtfertigte, bedauerte die Mitarbeiterseite sie.
Damit kann Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Vertrag nicht wie geplant auf die gesamte Branche ausdehnen. Nötig wäre dafür die Zustimmung der beiden Kommissionen der kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie gewesen. Die Diakonie sagte ihre Abstimmung nach dem Nein der Caritas ab. Die Entscheidung der Caritas hat innerhalb und außerhalb des Verbandes zu erheblichen Protesten geführt.
