Kauder: Kongo-Einsatz kann länger dauern als geplant

Der Bundeswehreinsatz im Kongo kann nach Einschätzung von Unions-Fraktionschef Volker Kauder länger dauern als die vorgesehenen vier Monate. "Ich hoffe, dass unsere Soldaten bis Weihnachten wieder zurückkommen. Ich würde mich aber nicht darauf festlegen", sagte Kauder in einem Zeitungsinterview. Die Bundeswehr solle die Wahlen absichern. Es komme aber noch ein zweiter Wahlgang. "Danach muss man sich die Situation in dem Land anschauen", sagte Kauder. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte versprochen, dass die deutsche Truppe zu Weihnachten wieder zu Hause sei.

Aufstockung der Bundeswehrmittel nicht vorgesehen
Kauder sprach sich gegen höhere Verteidigungsausgaben aus. "Eine Aufstockung des Verteidigungsetats über das vorgesehene Maß hinaus halte ich aus heutiger Sicht nicht für erforderlich", sagte er. Die Bundeswehr sei für die laufenden Auslandseinsätze gerüstet. Das Geld reiche zur Erfüllung der absehbaren Aufgaben. "Wir haben bereits eine Aufstockung der Mittel vorgesehen - bis 2010 soll die Bundeswehr eine Milliarde Euro mehr bekommen. Sollten weitere Auslandseinsätze auf uns zukommen, müsste notfalls noch etwas getan werden», sagte Kauder.

Kauder sicherte Jung, aber auch den in die Kritik geratenen Ministern für Wirtschaft und Gesundheit, Michael Glos (CSU) und Ulla Schmidt (SPD), die Unterstützung der Unions-Fraktion zu. Die drei Minister hätten "schwierigste Aufträge". Glos und Jung machten eine ausgezeichnete Arbeit und hätten die volle Unterstützung der Fraktion. "Auch Frau Schmidt kann sich auf die Unions-Fraktion verlassen - sofern sie die Gesundheitsreform wie vereinbart umsetzt", versicherte Kauder.
(ddp)