Die Ministerin räumte ein, dass mit einem Anstieg der Leistungen, wegen der Tariferhöhungen für Krankenhausmitarbeiter und der besseren Honorierung für Ärzte «maßvolle Beitragsanhebungen» möglich sein könnten. Allerdings werde der einheitliche Beitragssatz erst zum Ende des Jahres festgelegt, wenn alle notwendigen wirtschaftlichen Daten vorlägen. Mit dem Gesundheitsfonds als Finanzierungssystem hätten notwendige Beitragsanhebungen jedoch nichts zu tun.
Erhöhung muss bezahlbar bleiben
Im Streit um höhere Ärztehonorare wolle sie beide Seiten auf einen Kompromiss einschwören, sagte Schmidt der Düsseldorfer «Rheinischen Post». «Ich halte es für berechtigt, die Ärztehonorare zu erhöhen und transparenter zu gestalten, damit eine gute Versorgung und gute Qualität gewährleistet werden kann», sagte sie. Klar müsse aber auch sein, dass die Erhöhung für die Versicherten bezahlbar bleibe.
Derzeit fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung 4,5 Milliarden Euro mehr, was dem Blatt zufolge einer Steigerung der Beitragssätze um knapp 0,5 Prozentpunkte entsprechen würde. Außerdem sollen die laufenden Honorarverhandlungen ärztliche Leistungen neu bewerten.
Gesundheitsministerin Schmidt warnt vor Spekulationen über Krankenkassenbeiträge
Klarheit erst zum Jahresende
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) warnt vor Spekulationen über anstehende Beitragserhöhungen zur gesetzlichen Krankenversicherung. Der im Zuge der Gesundheitsreform ab 2009 von der Bundesregierung festzulegende einheitliche Beitragssatz, der heute im Durchschnitt bei 14,01 Prozent des Bruttolohnes liege, werde keinesfalls auf 15,7 Prozent angehoben, sagte Schmidt der "Mittelbayerischen Zeitung". "Das wären 17 Milliarden Euro mehr als heute. Wofür?", sagte die SPD-Politikerin.
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