Generalinspekteur der Bundeswehr tritt zurück - Ex-Verteidiungsminister unter Druck

Jungs Bauernopfer?

Die Nichtvorlage von internen Bundeswehrberichten zum umstrittenen Luftschlag von Kundus hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat gebeten, ihn von seinen Dienstpflichten zu entbinden. Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung droht nun ein Untersuchungsausschuss.

 (DR)

Auch Staatssekretär Peter Wichert werde aus dem Dienst ausscheiden.

Die «Bild»-Zeitung hatte in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf einen Bericht der deutschen Militärpolizei und geheime Videos berichtet, dass das Ministerium bereits früh Hinweise auf zivile Opfer des am 4. September von einem deutschen Offizier angeordneten Luftangriffs und auf unzureichende Aufklärung vor dem Bombenabwurf gehabt habe.

Guttenberg sicherte dem Parlament eine Neubewertung des Vorfalls auch auf Grundlage der neuen Berichte zu. Der CSU-Politiker ergänzte, seine bisherige Bewertung des Luftschlages mit zivilen Opfern habe er auf Grundlage des Berichts des ISAF-Kommandeurs abgegeben. Bei dem Zwischenfall Anfang September, der großes Aufsehen erregt hatte, wurden nach afghanischen Angaben 99 Menschen, darunter 30 Zivilisten, getötet.

SPD droht Jung mit Untersuchungsausschuss
Die SPD erwägt die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Luftschlag von Kundus. «Wenn es richtig ist, dass Sie dem Parlament Informationen vorenthalten haben, ist das ein mehr als ernster Vorgang», sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Pflug am Donnerstag im Bundestag in Berlin an die Adresse von Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Zugleich legte er dem jetzigen Arbeitsminister einen Rücktritt nahe. Jung werde wohl an einem Untersuchungsausschuss «nicht vorbeikommen, es sei denn, Sie ziehen vorher die Konsequenzen».