Für Misshandlung noch keine Anhaltspunkte

Der Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Kurnaz wird allem Anschein nach einen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Diese Tendenz zeichnete sich während einer Sitzung des Verteidigungsausschusses zu den Misshandlungsvorwürfen seitens Kurnaz ab. Dem Vernehmen nach dementierte Verteidigungs-Staatssekretär Wichert in der Sitzung die Vorwürfe in seinem Zwischenbericht. Der Deutsche, der vier Jahre im US-Lager Guantanamo saß, hatte behauptet, er sei von deutschen Soldaten in Afghanistan misshandelt worden. Dafür gibt es aber bisher keine Beweise. Der Verteidigungsausschuss kann sich selbst in einen Untersuchungsausschuss umwandeln, wenn er das für erforderlich hält. Hören Sie  domradio-Interview mit Gerhard Hoffmann, Berlin-Korrespondent.

Kontakte im Januar 2002
Verteidigungsstaatssekretär Schmidt bestätigte, dass es im Januar 2002 in Afghanistan Kontakte zwischen Bundeswehrsoldaten und dem Deutsch-Türken gegeben hat. Allerdings sollen sie nur miteinander geredet haben, körperliche Kontakte, so Schmidt wörtlich, habe es nicht gegeben. Für die Behauptung, dass Kurnaz von Deutschen misshandelt worden sei, gebe es bisher keine Anhaltspunkte. Der Verteidigungsstaatssekretär hält daher auch keinen Untersuchungsausschuss für nötig. Anders der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Scholz. Er will so die Vorwürfe klären. Möglicherweise wird noch heute entschieden, ob sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss einsetzt.