Praktische und gesetzliche Mängel bestünden im Einwanderungs- und Asylrecht sowie in der Armutsbekämpfung, erklärte die Organisation in einer am Montag veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme an den UN-Menschenrechtsrat in Genf. Gesellschaftliche Ausgrenzung sowie schlechtere Gesundheitsversorgung und geringere Bildungschancen als Folgen von Armut müssten entschiedener bekämpft werden, hieß es in dem Votum. Dies gelte in besonderem Maße für Kinder aus Flüchtlingsfamilien oder Familien mit Migrationshintergrund.
Kritik am deutschen Asylrecht
Gleichzeitig kritisierte das Forum Menschenrechte, dass «das deutsche Asylrecht und insbesondere Regelungen im Asylverfahrensgesetz und die Praxis der Zwangsabschiebung in Länder, in denen den Abgeschobenen Folter droht, der Internationalen Rechtsprechung zuwiderlaufen».
Rechte der Flüchtlinge und Migranten würden unter anderem dadurch eingeschränkt, dass sie und ihre Kinder mitunter jahrelang gezwungen seien, unter schwierigen Bedingungen in Flüchtlingslagern und Abschiebehaft zu leben.
Das Forum Menschenrechte forderte zudem eine Verbesserung für in Deutschland lebende Menschen ohne Papiere. Diese Menschen müssten zumindest den Zugang zu gesundheitlicher Versorgung und Bildung erhalten. Mitglieder des Forums sind rund 50 deutsche Nichtregierungsorganisationen, darunter Amnesty International, Pro Asyl, Human Rights Watch, Diakonie und die katholische Deutsche Bischofskonferenz.