Das sagte der Gießener Rechtsprofessor dem Portal hessenschau.de am Samstag. Für die Gesamtgesellschaft werde es mit Sicherheit dabei bleiben, dass es keine Impfpflicht geben werde.
Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Priorisierung der Impfungen mit dem Ziel, schwere Covid-19-Verläufe und Todesfälle zu vermeiden.
Risikogruppen sollen sich impfen lassen
Dazu sollten sich Risikogruppen wie Ältere und Vorerkrankte vorrangig impfen lassen, aber auch Medizin- und Pflegepersonal sowie Menschen in Berufen zur Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen und des öffentlichen Lebens.
Augsberg sprach sich für eine Behandlung des Themas in den Parlamenten aus: "Bei der konkreten Impfsituation glaube ich aber, dass wir dringend eine gesetzliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz brauchen, die die groben Leitlinien enthält.
Beteiligung des Gesetzgebers
Auf der Basis könnte dann etwa eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums ergehen oder eine Verordnung, die zusätzlich noch auf eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission verweist. Wir brauchen ein gestuftes Verfahren, das in jedem Fall eine Beteiligung des Gesetzgebers enthält."
Fakten zum Coronavirus
Der Ausbruch wird durch ein neuartiges Coronavirus verursacht, das genetisch eng mit SARS-Virus verwandt ist, erklärt das Robert-Koch-Institut. Viele Eigenschaften des Virus seien noch unbekannt, etwa wie leicht es übertragen wird, wie schwer die Krankheiten verlaufen, in welchem Tier es vorkommt, und was die genaue Quelle des Ausbruchs war. Derzeit wird davon ausgegangen, dass sich die ersten Patienten Anfang Dezember auf einem Markt in Wuhan angesteckt haben. Dieser wurde geschlossen. Coronaviren wurden erstmals Mitte der 1960er Jahre identifiziert.
