Erdogan zur Einführung der Todesstrafe bereit

Für Todesstrafe kein Platz in der EU

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist trotz aller Mahnungen aus Europa bereit, die Todesstrafe wieder einzuführen. Voraussetzung sei ein verfassungsändernder Beschluss des Parlamentes, sagte Erdogan.

Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei / © Uncredited/Turkish Presidency/AP (dpa)
Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei / © Uncredited/Turkish Presidency/AP ( dpa )

"Wenn sie bereit sind, das zu diskutieren, dann werde ich als Präsident jede Entscheidung des Parlamentes billigen", so Erdogan nach dem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016.

Erdogan hatte angekündigt, mit der Opposition über eine Wiedereinführung der 2004 abgeschafften Todesstrafe beraten zu wollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte daraufhin deutlich gemacht, dass bei einer Rückkehr zur Todesstrafe für die Türkei kein Platz in der Europäischen Union wäre. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte erklärt: "Kein Land kann Mitgliedstaat der EU werden, wenn es die Todesstrafe einführt." (dpa)