Diskussion um Rückkehr zur Wehrpflicht

"Riesenfehler"

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), ist mit Vorschlägen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht auf weitere Ablehnung gestoßen. Dem widersprach Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Soldaten der Bundeswehr / © Daniel Reinhardt (dpa)
Soldaten der Bundeswehr / © Daniel Reinhardt ( dpa )

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ist dagegen. "Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine realistische Debatte", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Sinnvoller sei es, über die Stärkung des freiwilligen Dienstes zu reden. 

Aus FDP-Sicht würde eine Rückkehr zur Wehrpflicht die Bundeswehr vor neue Schwierigkeiten stellen und keines der bestehenden Probleme lösen. "Eine Wiedereinsetzung würde sowohl zu neuen Ungerechtigkeiten führen und außerdem nicht helfen, die verteidigungspolitischen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in Berlin. 

Es wäre ein Fehler zu glauben, es ließe sich so vielfältigen Problemen wie der Verbreitung des Rechtsextremismus oder der Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken. Högl hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als einen "Riesenfehler" bezeichnet. 

Sie sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die Frage, ob sie für die Wiedereinführung sei: "Natürlich müssen wir das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. 

Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht. Ich möchte darüber im nächsten Jahr intensiv diskutieren." SPD-Chefin Saskia Esken steht einem Pflichtjahr für junge Menschen im Dienst der Allgemeinheit offen gegenüber. 

"Grundsätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn der Haushaltsgesetzgeber und die Regierung insgesamt sich aufmachen würde, all denen, die gerne so ein soziales Dienstjahr leisten wollen, auch einen Platz anzubieten", sagte sie am Montag im baden-württembergischen Calw auf eine Frage zur allgemeinen Dienstpflicht. 

Derzeit gebe es mehr Bewerber für das freiwillige soziale Jahr als Plätze. "Wenn wir soweit sind, dass wir allen einen Platz anbieten können, dann können wir gerne auch über ein verpflichtendes Jahr sprechen." 

Zugleich bekräftigte Esken, dass sie gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei - auch mit Hinweis auf die sogenannte Wehrgerechtigkeit "Da nach zehn Jahren den Schlüssel wieder umzudrehen, wäre ohnehin sehr schwierig, aber ich halte es auch für fragwürdig", sagte sie. (dpa)