Deutschlands Vorsitz im Rat der Europäischen Union

 (DR)

Zum 13. Mal übernimmt Deutschland am 1. Juli 2020 den Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Sie wechselt alle sechs Monate und endet also am 31. Dezember. Das vorsitzende Land leitet alle Sitzungen im Rat wie etwa Treffen von Ministern oder Botschaftern.

Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt, um für mehr Kontinuität zu sorgen. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm zu den wichtigsten Fragen. Deutschland ist in einem Dreiervorsitz mit Portugal (zweite Jahreshälfte 2020) und Slowenien (erste Jahreshälfte 2021). Vor Deutschland übernehmen die Kroaten den Vorsitz.

Die Deutschen übernahmen zuletzt im ersten Halbjahr 2007 die Ratspräsidentschaft. Mit der zunehmenden Zahl der EU-Mitgliedstaaten haben sich die Abstände zwischen den Vorsitzphasen verlängert. (kna/Stand 20.12.2019)