Deutliche Zunahme antisemitischer Hasskommentare

Meist Volksverhetzung

Das BKA beobachtet seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel eine "spürbare Zunahme" von Hinweisen auf antisemitische Hasskommentare. Seitdem habe das BKA rund 60 Online-Postings mit antisemitischem Hintergrund verfolgt.

Zunahme von Hasskommentaren nach Hamas-Angriff / © Charlie's (shutterstock)
Zunahme von Hasskommentaren nach Hamas-Angriff / © Charlie's ( shutterstock )

Das berichtet der "Spiegel" (Montag). Ein Behördensprecher des Bundeskriminalamts (BKA) habe angegeben, dass es sich dabei meist um mutmaßliche Volksverhetzungen gehandelt habe.

Auch die Generalstaatsanwaltschaft München habe einen deutlichen Anstieg antisemitischer Postings in Sozialen Netzwerken festgestellt, sagte Oberstaatsanwalt Sebastian Murer. Beispielsweise werde zur Vernichtung Israels aufgerufen, was den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfülle. Anzeigen im Kontext des Überfalls der Hamas würden momentan prioritär behandelt, hieß es.

Viermal so viele Meldungen in Hessen 

Die hessische Meldestelle "Hessen gegen Hetze" verzeichnete laut Bericht in dem Zeitraum rund 350 Meldungen über antisemitische Inhalte. Das sei etwa viermal mehr als sonst, so ein Sprecher des hessischen Innenministeriums, bei dem die Meldestelle angesiedelt ist.

Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt habe außerdem 200 weitere strafrechtlich relevante Postings gefunden, berichtete der "Spiegel". In den Beiträgen werde etwa öffentlich zu Gewalt gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland aufgerufen, so ZIT-Sprecher Sebastian Zwiebel. "Erste Tatverdächtige konnten bereits identifiziert werden."

Erzbischof Koch zur antijüdischen und antisemitischen Gewalt auf Berlins Straßen

"Es ist nicht hinzunehmen, dass unser jüdischen Nachbarinnen und Nachbarn, die in Sorge und Trauer um ihre Angehörigen, Freundinnen und Freunde in Israel leben, Angst um ihr eigenes Leben mitten unter uns haben müssen. Ich verurteile daher jeglichen Applaus für den Terror der Hamas auf unseren Straßen und jeden Angriff auf jüdische Einrichtungen, so insbesondere den Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße.

Heiner Koch, Erzbischof von Berlin, am Rande der Fünften Synodalversammlung am 11. März 2023 in Frankfurt / © Julia Steinbrecht (KNA)
Heiner Koch, Erzbischof von Berlin, am Rande der Fünften Synodalversammlung am 11. März 2023 in Frankfurt / © Julia Steinbrecht ( KNA )
Quelle:
KNA