Bukarest-Gipfel setzt auf Ende der ISAF-Mission

Wie NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Donnerstag in Bukarest mitteilte, sieht diese Gesamtstrategie unter anderem den Aufbau einer 80 000 Mann starken afghanischen Armee bis 2010 sowie einer Polizei mit 82 500 Mitarbeitern vor. Damit solle die Grundlage für eine selbsttragende Sicherheit am Hindukusch geschaffen werden, die als Voraussetzung für einen Abzug der NATO-Truppen gilt.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai dankte den 40 ISAF-Truppenstellern für ihr bisherige Militärhilfe, die für "eine stabile und sichere Zukunft" seines Landes unabdingbar sei. Gleiches gelte auch für den Wiederaufbau im Rahmen der Vereinten Nationen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fügte hinzu, eine stabile Entwicklung könne nicht allein durch Militärs abgesichert werden. Auch der umkämpfte Süden des Landes brauche "mehr als eine militärische Antwort".

Sarkozy verspricht Aufstockungen
Hintergrund sind angekündigte Truppenverstärkungen der NATO im Süden Afghanistans, wo vor allem die Kanadier und US-Truppen sich mit Aufständigen blutige Gefechte liefern. Kanada hatte damit gedroht, seine Truppen noch vor 2011 zurückzuziehen, sollte es keine Verstärkung geben. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy kündigte am Donnerstag auf dem NATO-Gipfel eine Aufstockung des französischen Engagements an.

Diese von Sarkozy in Aussicht gestellten 700 zusätzlichen Soldaten sollen in den Osten des Landes in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gehen, für das sich die USA ursprünglich auch deutsche Soldaten gewünscht hatten. Nach dieser Ankündigung Frankreichs stellte US-Präsident George W. Bush mehr amerikanische Truppen für den Süden in Aussicht, die bislang noch im Osten Afghanistans stationiert sind.

Karsai rief die NATO erneut zu einem längerfristigen Engagement am Hindukusch auf und betonte, die ISAF-Mission müsse mehr als nur Militärhilfe sein. Wichtig sei auch die Verbindung zum Wiederaufbau, da nur so der Lebenstandard der Bevölkerung steigen werde. Sicherheit und Wiederaufbau gehörten zusammen.

"Vision mit vier Leitlinien"
Die NATO verständigte sich derweil auf eine "Vision mit vier Leitlinien": ein gemeinsames langfristiges Engagement, eine Unterstützung der afghanischen Führung, eine verstärkte zivil-militärische Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft sowie eine intensivere Kooperation mit den Nachbarländern - vor allem Pakistan. Damit solle es möglich werden, in absehbarer Zeit die Verantwortung für die Sicherheit an die Afghanen zu übergeben.

Jung wandte sich dagegen, dies als "Exit-Strategie" zu bezeichnen. "Das wäre überzogen", sagte der Minister. Schließlich habe Deutschland immer schon seine Hilfen mit dem Ziel geleistet, dass die Afghanen ihre Sicherheit selbst gewährleisten und den Aufbau des Staatswesens allein gestalten könnten. Dieser Ansatz der vernetzten Sicherheit werde nun auch von den anderen NATO-Partnern mitgetragen. Jung zeigte sich erfreut, dass die Allianz in Bukarest zu einer solchen Gesamtstrategie gefunden habe.